+++ Erdrutschartige Erfolge für die AfD auch in Sachsen-Anhalt +++

Am 26. Mai wurde in Deutschland und vielen weiteren EU-Mitgliedsstaaten das Europaparlament gewählt. Deutschland stehen hier 96 Sitze zu, die nach den Anteilen der Wählerstimmen vergeben werden. Unsere AfD hat hierbei mit 11% der Stimmen (+3,9 %-Punkte) 11 Sitze (+4 Sitze) erringen können. Allen gewählten Kandidaten sei an dieser Stelle zur Wahl gratuliert!

Doch das Ergebnis wird durch die Ergebnisse der anderen Parteien und auch in den einzelnen Bundesländern teils erheblich getrübt. Die CDU hat 7,5 %-Punkte verloren, die SPD sogar 11,4 %-Punkte. Und trotzdem haben wir nicht in gleichem Maße davon profitieren können.

Am offensichtlichsten zeigen sich die Stimmunterschiede zwischen Ost und West. In allen Westbundesländern inklusive Berlin kam die AfD nicht über 10%. In allen Ostbundesländern hingegen ist die AfD durchwegs zweistellig und meist über 20%. Im Westen kommt die AfD im Schnitt auf 8,9%, im Osten hingegen auf 22,0%.

Nach unserem Kernthema Zuwanderung ist für unsere Wähler besonders der Komplex um die Soziale Sicherheit, sprich die Soziale Frage, von besonderer Bedeutung. Auch bei den Berufsgruppen der Wähler zeigt sich dies. Die Gruppen der Arbeiter und Arbeitslosen sind am stärksten, Beamte und Selbständige derzeit noch schwächer. Die Gruppe der Arbeiter und Arbeitslosen, eine klassische SPD-Klientel, wird von den Sozialdemokraten immer mehr vernachlässigt. Hier ist es wichtig, daß sich die AfD zunehmend als die Alternative für den Mittelstand und die kleinen Leute etabliert.

Bei den Kommunalwahlen zeigt sich ein ähnliches Bild. Auch hier haben in allen Ostbundesländern die Bürger eine starke Opposition in die Kreistage gewählt. In Sachsen-Anhalt ist die AfD durchwegs zweistellig, teilweise auch hier über 20%.

In Mansfeld-Südharz haben wir nicht nur bei der Europawahl (25,3%) das höchste AfD-Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt erzielt, wir haben sogar im kommunalen Bereich als stärkste Kraft (19,3%) vor der CDU abgeschnitten.

Das spricht für unseren gut geführten, bürgernahen Wahlkampf mit zahlreichen Bürgerversammlungen, Infoständen und zahllosen verteilten Flugblättern. Es zeigt auch, daß wir auf die richtigen Themen gesetzt haben, die die Menschen in unserer Region bewegen.

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich. Wir werden alles tun, um den Wählerwillen umzusetzen, starke Fraktionen zu bilden und alternative Politik in alle Parlamente zu tragen. Für uns stehen die Interessen der arbeitenden Menschen im Vordergrund.

Wenn sich bei dieser Wahl eines gezeigt hat, dann doch dieses: die AfD kann großartige Erfolge erringen, wenn sie einig handelt. Nur Einigkeit für die Interessen der Bürger wird durch die Bevölkerung honoriert!

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Quellen:

https://sezession.de/61224/europa-und-kommunal-wahlanalyse-1

https://www.welt.de/politik/deutschland/article194083275/Europawahl-2019-Alle-Wahlergebnisse-fuer-Deutschland-und-Europa.html

https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-05-26-EP-DE/charts/umfrage-afd/chart_350190.shtml

https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-05-26-EP-DE/charts/umfrage-job/chart_355989.shtml

https://wahl.tagesschau.de/wahlen/2019-05-26-EP-DE/charts/analyse-wanderung/chart_377829.shtml

+++ Klimahysterie beenden – CO2-Steuer verhindern! +++

Unter dieser Überschrift hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Antrag gestellt. Im nachfolgenden Video wird meine Rede dazu vom 24. Mai als finanzpolitischer Sprecher wiedergegeben. Unter dem Schlagwort „Dekarbonisierung“ soll Deutschland zum Weltklimaretter werden. Hiermit wird nur eines erreicht: die Deindustrialisierung Deutschlands. Ein gewaltiger Arbeitsplatzverlust sowie ein mehrfaches Ansteigen der Strompreise werden die unweigerliche Folge sein.

+++ Wasserstoff – Energieträger der Zukunft +++

Aktuell entbrennt mal wieder die Debatte über die Mobilität der Zukunft. Die etablierten Parteien und die Bundesregierung setzen hierbei auf Elektromobilität – und damit auf das falsche Pferd, das allenfalls für Nischenlösungen tauglich ist.

Reine Elektrofahrzeuge sind gleich mit einer Vielzahl an Problemen behaftet. Zum einen ist die Akkutechnologie, trotz großer Fortschritte in den letzten Jahren, nicht in der Lage, große Reichweiten zu garantieren. Hinzukommen sehr lange Ladezeiten und starke Leistungseinbußen bei kalten Temperaturen, sprich im Winter. Damit sind Elektrofahrzeuge nur im städtischen Kontext überhaupt einsetzbar. Für Pendler oder Vielfahrer sind sie somit keine Alternative. Zum anderen ist für Elektrofahrzeuge eine komplett neue Infrastruktur zur Bereitstellung des Stroms notwendig. Lange Ladezeiten führen zu einem Anwachsen des sogenannten ruhenden Verkehrs, sprich, die ohnehin schon bestehende Parkplatznot in Städten wird noch verstärkt. Offen bleibt auch die Frage, woher der Strom für die Versorgung der Elektroautos kommen soll. Die höchst ineffizienten Erneuerbaren Energien wie Photovoltaik und Windenergie werden diesen Mehrbedarf nicht decken können, möchte man nicht die Gesamtfläche der Bundesrepublik mit Windrädern zustellen. Also läuft das Ganze für die Masse der Bevölkerung auf eine Einschränkung der Mobilität, letztendlich auf den Autoverzicht hinaus.

Die derzeitige Energiepolitik unter Kanzlerin Merkel wird zu einer Deindustrialisierung Deutschlands führen. Dies vor allem deshalb, weil die Energiewende viel zu überstürzt angegangen wurde und kein sinnvolles Konzept für einen nachhaltigen Wandel besteht. Außerdem werden die Erneuerbaren Energien, Wind- und Solarenergie, nicht in der Lage sein, die derzeitig notwendigen Strommengen bereitzustellen. Die Industrie braucht günstigen Strom in großen Mengen mit einer sehr hohen Bereitstellungssicherheit. Ein Lieferengpaß, weil entweder die Sonne gerade nicht oder nicht intensiv genug scheint oder einfach zu wenig Wind weht, gefährdet den Wirtschaftsstandort Deutschland. Schon heute ist der Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu teuer und die Bereitstellung kann nicht konstant gewährleistet werden, weshalb zum Ausgleich von Spitzenlasten konventionelle Kraftwerke, wie Kohle- und Gaskraftwerke, immer wieder zugeschaltet werden müssen. Da diese aber teils nicht über das ganze Jahr genutzt werden, werden sie dadurch ebenfalls unwirtschaftlich, obwohl sie Strom wesentlich günstiger produzieren. Werden diese nun im Zuge der „Dekarbonisierung“ auch noch vollständig abgeschaltet, werden viele industrielle Produktionsstätten ins Ausland verlagert. Und damit auch hunderttausende Industriearbeitsplätze, die die Grundlage unseres gesamten Wohlstandes sind! Verstärkt wird die ganze Situation noch, wenn der schon jetzt nicht ausreichende erneuerbare Strom auch noch für den Straßenverkehr ausreichen soll, weil auch Diesel und Benzin ersetzt werden sollen.

Eine tatsächlich langfristig sinnvolle Alternative zum herkömmlichen Verbrennungsmotor auf Basis fossiler Rohstoffe ist die Wasserstofftechnologie. Diese kann auf zwei Wegen zum Einsatz kommen. Zum einen, indem herkömmliche Verbrennungsmotoren weiter genutzt, aber mit Wasserstoff betrieben werden. Zum anderen mit Brennstoffzellen. Allerdings wird die Forschung in diesem Bereich staatlich nicht in dem Maße subventioniert, wie dies beim reinen Elektroauto der Fall ist. Eine Brennstoffzelle verbrennt reinen Wasserstoff mit dem in der Luft vorhandenen Sauerstoff. Das hierbei anfallende Abgas ist nichts weiter als Wasserdampf. Eine saubere Sache also, im städtischen Bereich wird das Feinstaubproblem auf diese Weise zum Beispiel reduziert.

Wasserstoff ist also ein Energieträger, der die fossilen Brennstoffe im Laufe der kommenden Jahrzehnte ersetzen kann. Hierfür kann auch weitestgehend auf die vorhandene Infrastruktur an Tankstellen zurückgegriffen werden. Lediglich die Installation neuer Zapfsäulen wird von Nöten sein.

Für die Erzeugung der notwendigen Mengen an Wasserstoff können mehrere Verfahren zur Anwendung kommen. Das einfachste hiervon ist die Elektrolyse. Hierbei wird an Wasser elektrischer Strom angelegt und dieses damit zu Wasser- und Sauerstoff aufgespalten. Die hierfür aufgewendete Energie zu einem großen Teil gespeichert, bis der Wasserstoff in der Brennstoffzelle wieder mit Sauerstoff zu Wasser verbrannt wird. Auf diese Weise entsteht im Auto selbst die notwendige Elektroenergie, mit der ein Elektromotor betrieben werden kann. Die Elektrolyse wird das Verfahren sein, welches im großen Maßstab die Wasserstoffproduktion sicherstellen kann. Hierfür notwendig ist jedoch, daß zur Herstellung von Wasserstoff Unmengen an kostengünstigem Strom erzeugt werden. Denn bei der Produktion von Wasserstoff geht etwa die Hälfte der Energie verloren. Mit anderen Worten: um zu einer sauberen Lösung für Elektrofahrzeuge zu kommen, müssen wir für die Herstellung der dafür notwendigen Energie, Braunkohle und Erdgas weiter nutzen.

Bis zum Ende des Jahrhunderts wird es also notwendig sein, die fossilen Energieträger sinnvoll und planmäßig zu ersetzen, was bei der derzeit überstürzt durchgeführten Energiewende nicht der Fall ist. Wenn wir endlich vom irrsinnigen Energiewandel abkommen und, zumindest für eine Übergangszeit, fossile Energieträger wie Braunkohle und Erdgas weiternutzen, können wir die notwendigen Mengen an Strom günstig bereitstellen.

Auf lange Sicht wird es allerdings notwendig sein, fossile Energieträger sinnvoll und gut geplant zu ersetzen. Dies ist beim derzeitig geplanten Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohle nicht der Fall. Um langfristig die notwendige Versorgung der Industrie mit günstigem Strom versorgen und vor allem deren hohe Bedarfe decken zu können, sind Wind- und Solarstrom mehr als ungeeignet. Schon jetzt ist Deutschland trauriger Spitzenreiter beim Strompreis und mit zunehmendem Umbau auf Erneuerbare Energien wird sich der Preis in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren voraussichtlich verdoppeln bis verdreifachen. Dann wird für viele ein Elektro-Pkw nicht mehr erschwinglich sein.

Wie könnte eine Alternative aussehen, die sauberen Strom in großen Mengen und mit hoher Zuverlässigkeit herstellt und so kostengünstig ist, daß man damit den benötigten Wasserstoff für Pkw herstellen kann? Diese Frage ist im Licht neuer Erkenntnisse wie folgt zu beantworten: Kernkraftwerke einer neuen Generation. Allerdings ist hier nicht an die in den Köpfen verankerten „Atommeiler“, sprich Kernkraftwerke alten Typs, zu denken. Deren radioaktive Abfälle bergen ein unabschätzbares Risiko für viele nach uns folgende Generationen und die Gefahr eines GAU schwingt wie ein Damoklesschwert über uns. Forscher in Deutschland, China, Indien, USA, Japan und Rußland arbeiten seit Jahren daran, neue Technologien zur Nutzung der Kernkraft zu entwickeln, die die bisher bekannten Gefahren ausschließen. In Deutschland ist das der sogenannte „Dual Fluid Reaktor“ (DFR), der sich selbständig und automatisch abschaltet, wenn es zu kritischen Temperaturanstiegen kommt, sodaß es zu einem GAU nicht kommen kann.

Der DFR erzeugt klimaneutralen Strom zu unschlagbar günstigen Preisen. Die Produktionskosten für eine Kilowattstunde elektrischer Energie wird von den Forschern mit 0,65 Eurocent veranschlagt. Da die Stromerzeugung nicht von den Launen des Wetters abhängig ist, ist überdies der Wirtschaftsstandort Deutschland nicht in Gefahr. Der größte Vorteil an diesem Reaktortyp besteht aber darin, daß er mit den jetzt schon vorhandenen sowie den beim Rückbau der in Kürze vom Netz zu nehmenden Reaktoren anfallenden radioaktiven Abfällen betrieben werden kann. Dabei entstehen als „Abfall“ teils hochwertige Stoffe, die zum Beispiel in der Krebsmedizin zum Einsatz kommen können. Ein weiteres „Abfallprodukt“ wird Wasserstoff sein. Und dies in solchem Umfang, daß damit ein Großteil der für den Individualverkehr nach einer Umrüstung auf Wasserstoff, sei es unter Nutzung des Verbrennungsmotors oder der Brennstoffzelle, notwendigen Mengen gedeckt wird. Teil des Reaktorkonzepts ist eine ausgeklügelte Sicherheitsstruktur, die einen GAU, wie zum Beispiel in Tschernobyl, der immer noch als Schreckgespenst im Kampf gegen die Kernkraft bemüht wird, ausschließt. (Weitere Informationen finden Sie in diesem Artikel: https://www.welt.de/wissenschaft/plus192349911/Warum-wir-kein-Endlager-fuer-Atommuell-brauchen.html)

Besonders in der Energiepolitik zeigt sich die Vertretung von Lobbyinteressen durch die etablierten Parteien. Die Vernunft bleibt hierbei auf der Strecke. Die Zeche hierfür sollen wir alle mit unbezahlbaren Strompreisen zahlen. Auf Grund der politischen Signale sind nach anfänglicher Entwicklung von Brennstoffzellen nach und nach deutsche Autobauer aus diesem Bereich wieder ausgestiegen. Derzeit wird das Konzept Wasserstofffahrzeug nur noch in Japan und Korea verfolgt. Dies hat enorme Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland, der immer mehr durch die merkelsche Energiepolitik zerstört wird. Auch in diesem zukunftsträchtigen Schlüsselbereich der Forschung wird Deutschland zum Schlußlicht.

Wir fordern daher eine Förderung der Wassersoff- und Brennstoffzellentechnologie, um den Standort Deutschland zu stärken und nicht weiter abgehängt zu werden. Ebenso fordern wir eine Abkehr von der derzeitigen Subventionierung der unrentablen Elektromobilität, die enorme Kosten verschlingt und nicht zukunftsfähig ist. Machen wir Deutschland fit für die Zukunft, anstatt es weiter abzuwirtschaften!

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Quellen:

https://www.focus.de/auto/elektroauto/naechster-anlauf-fuer-den-wasserstoff-kommt-die-brennstoffzelle-doch-noch_id_10676666.html

https://ecomento.de/2019/05/06/audi-will-wasserstoff-engagement-verstaerken/

https://www.welt.de/wirtschaft/article189681713/Japaner-und-Koreaner-haengen-deutsche-Hersteller-bei-Wasserstoff-Autos-ab.html

https://www.handelsblatt.com/auto/nachrichten/wasserstoff-autos-mit-angezogener-handbremse-in-die-zukunft/11170222-all.html?ticket=ST-4763956-G5kmyk49Qbsp6NfXHQ32-ap5

+++ Wie Merkel mit der CO2-Lüge die Grundlagen unserer Industrie zerstört +++

In meiner Rede zur Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes Mansfeld-Südharz am zweiten Mai mit Alexander Gauland und Gottfried Curio zeigte ich auf, daß die Merkel-CDU, die SPD, die Linken und die Grünen seit Monaten immer schärfere Angriffe auf den Industriestandort Deutschland, insbesondere auf die Automobilindustrie und die Kohleindustrie, fahren und dabei nicht davor zurückscheuen, die Bewegung vieler Jugendlicher, die die Zusammenhänge nicht durchschauen, für ihre schäbigen Zwecke zu mißbrauchen.

Der jüngste Angriff auf den Lebensstandard der Menschen, sind die von Frau Merkel angekündigten Initiativen zur Einführung einer CO2-Steuer, die die Energiepreise in den kommenden Jahren noch weiter nach oben treibt.

Es handelt sich bei dieser Deindustriealisierungspolitik um eine Ideologie aus der Trickkiste der linksgrünen fundamentalistischen Umweltbewegung in Verbindung mit neomarxistischen Irrlehren, die die Kanzlerin schon lange zur Grundlage ihrer Politik gemacht hat und die sie nun zum Ende ihrer Kanzlerschaft noch einmal mächtig vorantreiben will.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es geht hier in Wahrheit um ein gigantisches Geschäftsmodell eines Teils der Großindustrie, der mit Hilfe der Theorie des vom Menschen gemachten Klimawandels Hunderte von Milliarden Euro für eine insgesamt verfehlte Wirtschafts- und Industriepolitik mobilisieren und die Lasten dieses wirtschaftlichen Umbaus allen Bürgerinnen und Bürgern auferlegen will. Im Kern läuft das Ganze auf eine gewaltige Umverteilung von unten nach oben hinaus.

Schauen Sie dazu das nachfolgende Video aus der mit 260 Teilnehmern sehr gut besuchten Veranstaltung der AfD im Rosarium Sangerhausen.

+++ 26. Mai 2019: für eine starke AfD-Fraktion im neuen Europaparlament +++

Liest man sich die Wahlprogramme von CDU, SPD, GRÜNEN und den LINKEN durch, fällt einem auf, daß sie alle im Großen und Ganzen übereinstimmen: Europa soll angeblich sicherer, sozialer, digitaler und friedlicher werden. Und natürlich soll Europa noch den sogenannten Klimawandel stoppen. Dabei verschweigen sie, daß sie an all den Problemen selbst schuld sind, warum die EU immer weiter im Ansehen der Bürger sinkt. So sind sich CDU und SPD in ihren Wahlprogrammen einig, daß die europäischen Außengrenzen gegen illegale Einwanderung geschützt werden sollen. Jetzt auf einmal? Nachdem sie mit Angela Merkel als Regierungschefin die illegale Einwanderung millionenfach erst verursacht haben. Bei dieser Politik der offenen Grenzen haben LINKE und GRÜNE applaudiert

Die GRÜNEN und LINKEN thematisieren auch Wohnen und Miete. Sie fordern bezahlbare Mieten und Wohnraum für alle. Das ist reine Heuchelei! Denn gleichzeitig fordern sie offene Grenzen und die Möglichkeit aller Menschen der Welt, sich hier niederlassen zu können. Jetzt sind günstige Wohnungen natürlich erschöpft. Wer einerseits Millionen unausgebildete Menschen ins Land läßt, braucht sich auf der anderen Seite nicht wundern, wenn diese sich keine Miete leisten können und gleichzeitig die Mieten, auf Grund des Prinzips von Angebot und Nachfrage, steigen. Die Wohnungsknappheit haben die etablierten Parteien selbst verursacht! Und nun droht durch den von diesen forcierten Familiennachzug eine weitere, drastische Verknappung auf dem Wohnungsmarkt.

Die CDU entdeckt für ihren Wahlkampf den ländlichen Raum. Dieser soll gestärkt werden und eine Alternative zum hektischen Leben in der Stadt darstellen. Wieso Sachsen-Anhalt, das als Flächenland vom ländlichen Raum geprägt ist, unter CDU-Mitregierung und noch dazu bei einer CDU-Kanzlerin nach wie vor trauriges Schlußlicht im Ländervergleich ist, bleibt wohl ein Geheimnis der verantwortlichen Unionspolitiker. Für die schon geschehenen und drohenden weiteren Schulschließungen, den dramatischen Lehrermangel sowie die chronische, personelle und materielle Unterversorgung der Polizei im ländlichen Raum sind allerdings die Parteien der Kenia-Koalition – und allen voran die CDU – verantwortlich. Jetzt in Wahlkampfzeiten von einer Stärkung des ländlichen Raumes zu sprechen, ist nichts weiter als ein mehr als durchschaubares Wahlkampfmanöver und schlicht unglaubwürdig!

Wir von der AfD fordern einen gemeinsamen Wirtschaftsraum im Rahmen der EU mit schlanker Verwaltung: von der ursprünglichen Idee der EU ist viel zu wenig übriggeblieben. 44.000 Beamte kosten jedes Jahr 8 Milliarden Euro. Jeder 11. davon verdient sogar mehr als die deutsche Bundeskanzlerin! Wir wollen ein Europa der Vaterländer, kein regulierungswütiges EU-Parlament oder gar einen Superstaat mit eigener Armee, der viel Geld verschlingt und über die Köpfe der Bürger hinweg entscheidet. Nicht anonyme Bürokraten sollen entscheiden, sondern wir Bürger, die mit der Entscheidung leben müssen. Die gewählten Parlamente in Bund und Ländern sowie die Räte auf kommunaler Ebene haben für die ihnen zugeordneten Bereiche zu entscheiden, nicht die zentralistische Kommission in Brüssel! Wir fordern mehr direkte Demokratie und auch Volksentscheide in wichtigen Fragen der Politik.

Gerne wird von der EU als Friedensprojekt gesprochen. Das stimmt vielleicht für einen Großteil der Länder innerhalb der EU. Allerdings ist die Sanktionspolitik gegen Rußland Teil einer zunehmenden Aggression der NATO eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben der Völker Europas. Diese Aggression muß endlich beendet werden. Eine noch stärkere Einbindung in die NATO, wie sie die CDU in ihrem Europawahlprogramm fordert, wird es mit uns nicht geben. Wir fordern eine Aufhebung der Sanktionen gegen Rußland und im Gegenzug eine wirtschaftliche Partnerschaft auf Augenhöhe.

Schluß mit der Transferunion und keine deutsche Haftung für EU-Banken. Wir wollen den Mittelstand stärken und funktionierende Industrien erhalten. Strom und Mobilität müssen für alle bezahlbar sein. Deshalb fordern wir einen breiten Energiemix, fairen Wettbewerb und nachvollziehbare Grenzwerte. In der Asylpolitik sind wir für Realismus statt wirklichkeitsfremder Ideologien. Keine Masseneinwanderung, keine Aufnahmequoten, sondern konsequente Rückführung abgelehnter Asylbewerber und Hilfe vor Ort. Jedes Land soll seine Grenzen kontrollieren dürfen und selbst entscheiden, wen es rein läßt. Auch innerhalb der EU. Sozialhilfe- und Kindergeldbetrug zeigen wir die blaue Karte. Fachkräfte aus dem Ausland sind willkommen, dürfen aber nicht zu Lohndumping führen. Die Scharia lehnen wir als unvereinbar mit den europäischen Grundwerten ab. Die demographische Krise wird durch unqualifizierte und ungeregelte Massenzuwanderung nicht gelöst, sondern verschärft. Die AfD will Familien und Geburten fördern. Wir wenden uns gegen die Diskriminierung traditioneller Geschlechterrollen und lehnen Gender-Mainstreaming als pseudowissenschaftlich ab. Quoten haben an Schulen und Unis genauso wenig verloren wie Zensur, Uploadfilter und DSVGO im Internet.

Es ist sehr wichtig, daß Sie auch auf europäischer Ebene Ihre Stimme der AfD geben. Damit sorgen Sie dafür, daß unsere Abgeordneten sich auch im Europaparlament für die Bürger einsetzen können.

+++ Bürgeranliegen vor Bankinteressen! +++

Gestern hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem AfD-Antrag hinsichtlich der aktuellen Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2020/21 debattiert. Die AfD-Fraktion forderte 30 Millionen Euro für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge pro Jahr im Haushalt zu berücksichtigen. Jeweils 30 Millionen Euro sollten zudem für die Senkung der Kita-Beiträge sowie für die Stärkung der kommunalen Finanzausstattung im Haushalt jährlich eingestellt werden. Auf Initiative der AfD-Fraktion fand eine namentliche Abstimmung über den Antrag statt, der letztlich von allen anderen Landtagsfraktionen geschlossen abgelehnt wurde.

Als finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kommentierte ich die Debatte wie folgt: „Unser Antrag hatte das Ziel, vor den Wahlen im Mai Klarheit zu schaffen, wie sich die Parteien zu den drei Kernanliegen der Bürger positionieren, und das ist uns gelungen. Die namentliche Abstimmung machte wenig überraschend deutlich, dass die Kenia-Koalition nicht willens ist, dem deutschen Steuerzahler durch eine finanzielle Entlastung entgegenzukommen. Angesichts einer 198 Millionen Euro teuren Bankenrettung der NordLB zeigte sich abermals die zynische Prioritätensetzung der Altparteien. Vor dem Landtag demonstrierten derweil aufgebrachte Menschen, denen aktuell Beitragsforderungen für den Straßenausbau von zum Teil mehr als 10.000 Euro ins Haus flattern. Auch DIE LINKE bewies mit Ablehnung unseres Antrags, dass ihr Appell nach mehr sozialer Gerechtigkeit nichts als Heuchelei ist. Beim Ausfüllen des Wahlzettels sollte jeder Bürger im Hinterkopf behalten, nur die AfD-Fraktion folgt – außerhalb wie innerhalb des Landtages – stets dem Leitsatz: Bürgeranliegen vor Bankinteressen!“

 

+++ Fridays for Future – von der Instrumentalisierung unserer Kinder +++

Freitag für Freitag wird demonstriert, Freitag für Freitag wird die Schule geschwänzt. Unter dem Deckmantel der Klimarettung folgen tausendende Schüler Woche für Woche dem Aufruf der „Friday for Future“ Initiatoren. Bestärkt durch die Lehrer, instrumentalisiert von der etablierten Politik und befeuert von den Medien sind die Auswirkungen auf unsere Kinder noch nicht absehbar.

Als augenscheinlich selbstlose Wortführerin tritt die 16-jährige Greta Thunberg auf, die trotz oder gerade wegen ihrer Erkrankung – bei ihr wurde ein leichter Fall des Asperger-Syndroms diagnostiziert – die Massen zu mobilisieren versucht. Auf die anfänglichen kurzen, fast gepressten Sätze der jungen Schwedin folgt die Grundlage Ihrer Klimarevolte: „Ich will, dass ihr in Panik verfallt!“

Es ist das Vorrecht der Jugend zu rebellieren, sich auszuprobieren und vorherrschende Konstellationen in Frage zu stellen, doch um welchen Preis? „In der Pubertät, zumal wenn der Eindruck des Kindlichen noch überwiegt, ist die Spanne des Sozialverhaltens beim Menschen vielfach noch nicht ganz ausgebildet. Unreflektierte Revolte und übermäßiges Wohlverhalten gegenüber sozialen Referenzgruppen liegen dicht beieinander.“

Die Frage: Ist eine Revolte – ob nun von Kindern angeführt oder nicht – noch eine Revolte, wenn sie in eine, gesellschaftlich und politisch schon längst konsensfähige Richtung schlägt? Kinder und Jugendliche, die gegen ganz bestimmte Industrieprojekte oder ganz allgemein für Frieden, Klima und Weltverbesserung auf die Straße gehen, entgehen Repressionen, erfahren sogar noch Unterstützung. Denn sie folgen den Vorgaben einer zahlenmäßig starken Gruppe von Erwachsenen, die politisch sehr weit links steht und deren Mitglieder unzufrieden sind, weil sich ihre sozialistischen und kommunistischen Blütenträume angesichts des Alltags in einer funktionierenden Marktwirtschaft aus vielerlei Gründen in Luft aufgelöst haben.

Wer steht also hinter Greta? In erster Reihe selbstverständlich ihre Eltern. Gretas Vater ist ein recht erfolgloser Schauspieler, ihre Mutter ist die verkrachten Popsängerin Malena Ernman, deren Karriere nach der Teilnahme am European Song Contest 2009 zunehmend von Erfolglosigkeit gekennzeichnet ist. Niemand mag den Eltern gezielte Vermarktung der eigenen Tochter vorwerfen, dennoch sind die Vorwürfe nicht ganz aus der Welt zu räumen, denn just zum Zeitpunkt der klimatisch relevanten Auftritte ihrer Tochter, brachte Ernman ein Buch heraus.

Greta wird also, möglicherweise dank gekonnter PR von interessierter Seite, zur Projektionsfläche für Tausende von Kindern frustrierter Altlinker. Von Menschen also, die im Kampf gegen einen von ihnen messerscharf erkannten Klimawandel ein neues Ventil sehen, um aus der Welt des freiheitlichen, sozialen Wohlfahrtsstaates auszubrechen oder diesen in ihrer Weise umzudeuten.

Einigen stößt diese Inszenierung eines Kindes moralisch auf, so sagte Bestsellerautor Tim Dillinger seine Teilnahme an der Verleihung der „Goldenen Kamera“ mit den Worten ab: „Ich setze mich mein ganzes Leben lang gegen die verheerenden Folgen von Massenhysterien und -psychosen ein, die von gewissenlosen Politikern und Medienfürsten angezettelt werden. Da kann ich es mit meinem Gewissen nicht vereinbaren, einer Zeremonie beizuwohnen, bei der quasi die Ikone der künstlich gehypten Ersatzreligion „Klimaschutz“ zur Prophetin der europäischen Sinnkrise ausgerufen werden soll.“ Greta Thunberg wurde für den „Sonderpreis für Klimaschutz“ der „Goldenen Kamera“ nominiert – sie wird den Preis am morgigen Samstag entgegennehmen.

Das Phänomen „Greta Thunberg“ wird damit lediglich zum Beispiel eines sich verschärfenden Konflikts zwischen Klimawandelfanatikerin, die sich offensichtlich nicht schämen unsere Kinder zu instrumentalisieren, und jenen aufrechten Bürgern, die beginnen aufzuwachen, zu hinterfragen und schließlich die Realitäten zu erkennen.

Was bleiben wird ist ein Mädchen, dessen Entwicklung zur erwachsenen reflektierenden Frau beeinflusst, dessen kindlich-naive Ideen- und Gedankenwelt von Erwachsenen geraubt und aus niederen Beweggründen umgedeutet wurde und das ihren Namen für eine gesellschaftlich-politische Hysterie um den Klimawandel hergab. Greta wird dabei symbolisch für die vielen Kinder stehen, die Freitag für Freitag der Schule fernbleiben.

Die Liedzeile: „Sie sind die wahren Anarchisten Lieben das Chaos, räumen ab – Kennen keine Rechte, keine Pflichten – Ungebeugte Kraft, massenhaft.“ die Herbert Grönemeyer in seinem Lied „Kinder an die Macht“ singt, zeugt eben nicht nur von jener ungeheuren Strahlkraft die der kindlichen Naivität innenwohnt, sondern vor allem von der Verantwortung der Eltern ihren Kindern ein moralisches Werteverständnis zu vermitteln, das sie zu mündigen selbstreflektierenden Menschen heranwachsen lässt.

Denn unsere Kinder bedeuten Zukunft, nicht die blendenden Demonstrationen am Freitagmittag.

Quellen:

https://www.freiewelt.net/nachricht/greta-thunberg-die-nicht-ganz-freiwillige-umweltaktivistin-10077015/

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/greta-thunberg-ikone-der-klimareligioesen-und-opfer-ihrer-eltern/

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/greta-und-die-schulschwaenzer/

https://www.watson.de/international/klima/310197703-sie-ist-15-und-spricht-klartext-in-sachen-klimawandel-wer-ist-greta-thunberg

https://www.eurovision.de/feddersens_kommentar/Greta-Thunberg-Tochter-eines-schwedischen-ESC-Stars,thunberg132.html

https://www.merkur.de/politik/greta-thunberg-fridays-for-future-von-heiligen-greta-zur-atom-greta-11877669.html

https://www.tumult-magazine.net/blog/dörthe-lütjohann-greta-thunberg-eine-tragische-figur-ibsenschen-zuschnitts

+++ Grube Teutschenthal – Chronologie eines Skandals +++

Mitte November letzten Jahres trat die Bürgerinitiative Teutschenthal an mich als Abgeordneten für den Landtagswahlkreis 33 heran und bat mich, an ihrer Bürgerversammlung teilzunehmen. Dieser Einladung folgte ich gerne. Was ich dort allerdings hörte, war ungeheuerlich und ich beschloß, mich dieses Themas anzunehmen. Die Recherche zu den Hintergründen offenbarte immer weitere Abgründe, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Daher habe ich sie in diesem Video zusammengefaßt. In einem weiteren Video, welches in rund zwei Wochen erscheinen wird, möchte ich die Positionen der derzeit regierenden Vertreter der etablierten Parteien benennen und herausarbeiten, warum seit vielen Jahren die Gifteinlagerung nicht gestoppt wird. Ebenfalls werde ich ein Lösungsmodell vorschlagen, das die Sicherheit der Bürger, sowie vor allem deren Gesundheit im Fokus hat.

Wir von der AfD fordern einen sofortigen Einlagerungsstopp von Stoffen, deren gesundheitliche Unbedenklichkeit nicht gewährleistet ist!

+++ Artikel 13 – Die Verlogenheit der Unionsparteien +++

Der Ministerrat, die EU-Kommission und das EU-Parlament sind sich einig geworden: Uploadfilter werden Teil der Urheberrechtsreform. Ziel soll eigentlich eine Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter sein. Mit den erwähnten Uploadfiltern werden algorithmisch Bilder und Videos vor dem Hochladen in sozialen Netzwerken überprüft und im Zweifelsfalle gesperrt. Damit umgehen die Portale etwaige Strafen für das Verbreiten urheberrechtlich geschützter Bilder.

In einer ersten Abstimmung Mitte vergangenen Jahres stimmten die Unionsparteien geschlossen für diese Variante der Reform, die allerdings auf Grund anderer Gegenstimmen vorerst nicht beschlossen werden konnte. Es wurde also nachjustiert – die Uploadfilter blieben allerdings im Gesetzestext enthalten. Es ist zu erwarten, daß auch diesmal die Unionsparteien für diese Novelle stimmen werden.

Die Parteijugend hingegen macht deutlich, daß sie mit den Uploadfiltern nicht leben kann und fordert eine Streichung dieser Einschränkung der Meinungsäußerungsfreiheit. Für sie scheint das Internet eben kein Neuland zu sein.
Nun kommt die Parteiführung mit einem Kompromiß um die Ecke: Während sie sich in Brüssel nicht gegen Uploadfilter positioniert oder gar eine Alternative dazu ins Feld führt, versuchen sie die Heimatfront zu beruhigen, indem sie ankündigen, die Uploadfilter nicht in nationales Recht zu gießen und stattdessen mit Bezahlmechanismen arbeiten möchte. Es ist eben Wahlkampf und man möchte dem inhaltlichen Vorbild SPD nicht auch noch in Sachen Umfragewerte folgen.

Diese Union ist die Partei der Wählertäuschung und für all jene unwählbar, die sich für die Meinungsfreiheit einsetzen! Die Eingrenzung der Meinungsfreiheit begann mit dem unsäglichen Netzwerkdurchsetzungsgesetz und schreitet nun mit den Uploadfiltern des Artikel 13 der Urheberrechtsnovelle weiter voran. Dies alles unter Mitwirkung und Befürwortung der CDU/CSU. Wir als AfD stehen für Meinungsäußerungsfreiheit im Netz und stellen uns entschieden gegen Uploadfilter! Echte Meinungsfreiheit gibt es nur mit der AfD!

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Quellen:

https://www.zeit.de/news/2019-03/15/cdu-umsetzung-der-urheberrechtsreform-ohne-uploadfilter-190315-99-406255

https://www.abgeordnetenwatch.de/eu/abstimmungen/eu-urheberrechtsreform

https://www.sueddeutsche.de/politik/urheberrechtsreform-eu-uploadfilter-1.4357372

+++ Dieter Stein attackiert Björn Höcke – Wir lassen uns nicht spalten! +++

Kürzlich attackierte Dieter Stein in seiner Zeitung „Junge Freiheit“ den Vorsitzenden der AfD Thüringen sowie der AfD-Fraktion im Landtag Thüringens Björn Höcke. Dies geschah auf Grundlage unlauterer Unterstellungen, die Herr Stein Herrn Höcke in dessen Buch „Nie zweimal in denselben Fluß“ hineininterpretiert. Bezeichnend ist, daß er damit in dieselbe Kerbe wie der VS schlägt.

Schon mit der Einschätzung der Personalien Lucke und Petry lag Stein gehörig daneben und sollte daraus doch seine Lehren gezogen haben. Unsere AfD ist eine Partei der Vielfalt und jede Strömung hat nicht nur ihre Berechtigung, sondern auch ihren Platz bei uns. Wir brauchen keine Meinungspolizei und keinen Gesinnungsdruck. Hinter Björn Höcke stehen nicht nur viele Parteimitglieder, sondern auch jede Menge Wähler. Und dies im Osten wie im Westen des Landes.

Dieses Jahr stehen neben den Kommunalwahlen die Wahl zum Europaparlament sowie die Wahlen zu den Landtagen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen an. Wir brauchen keine Spalter – weder von außen noch von innen. Einheit ist jetzt das Gebot der Stunde!