+++ Bürgeranliegen vor Bankinteressen! +++

Gestern hat der Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem AfD-Antrag hinsichtlich der aktuellen Aufstellung des Doppelhaushalts für die Jahre 2020/21 debattiert. Die AfD-Fraktion forderte 30 Millionen Euro für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge pro Jahr im Haushalt zu berücksichtigen. Jeweils 30 Millionen Euro sollten zudem für die Senkung der Kita-Beiträge sowie für die Stärkung der kommunalen Finanzausstattung im Haushalt jährlich eingestellt werden. Auf Initiative der AfD-Fraktion fand eine namentliche Abstimmung über den Antrag statt, der letztlich von allen anderen Landtagsfraktionen geschlossen abgelehnt wurde.

Als finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion kommentierte ich die Debatte wie folgt: „Unser Antrag hatte das Ziel, vor den Wahlen im Mai Klarheit zu schaffen, wie sich die Parteien zu den drei Kernanliegen der Bürger positionieren, und das ist uns gelungen. Die namentliche Abstimmung machte wenig überraschend deutlich, dass die Kenia-Koalition nicht willens ist, dem deutschen Steuerzahler durch eine finanzielle Entlastung entgegenzukommen. Angesichts einer 198 Millionen Euro teuren Bankenrettung der NordLB zeigte sich abermals die zynische Prioritätensetzung der Altparteien. Vor dem Landtag demonstrierten derweil aufgebrachte Menschen, denen aktuell Beitragsforderungen für den Straßenausbau von zum Teil mehr als 10.000 Euro ins Haus flattern. Auch DIE LINKE bewies mit Ablehnung unseres Antrags, dass ihr Appell nach mehr sozialer Gerechtigkeit nichts als Heuchelei ist. Beim Ausfüllen des Wahlzettels sollte jeder Bürger im Hinterkopf behalten, nur die AfD-Fraktion folgt – außerhalb wie innerhalb des Landtages – stets dem Leitsatz: Bürgeranliegen vor Bankinteressen!“

 

+++ Sachpolitik statt Ideologie – Umfrage zeigt die wichtigsten landespolitischen Themen +++

Im Zeitraum vom 19.09. bis 28.09.2018 ließ die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Befragung von 1.031 Personen durchführen. Hierbei lag das Hauptaugenmerk auf der Identifizierung und Auswertung der wichtigsten landespolitischen Themen.

So äußerten sich 42 Prozent der Befragten, dass der Themenbereich „Bildung/Schulen“ zu den drei wichtigsten landespolitischen Themen in Sachsen-Anhalt gehört. An zweiter Stelle steht „Zuwanderung/Flüchtlinge/Integration/ mit 37 Prozent. Jeder vierte Befragte – 25 Prozent – fand, dass „Wirtschaft/Arbeit/Löhne“ zu den drei wichtigsten Themen in Sachsen-Anhalt gehört.

Themen also, die eine zielgerichtet ideologiefreie Sachpolitik voraussetzen und in den letzten Jahren nachweislich vernachlässigt wurden – etwa von linker Seite, die permanent die Gefahren des Rechtsradikalismus heraufbeschwört und jede patriotische Willensbekundung als faschistisch abstempelt. Auch hier beweist die Umfrage mit klaren Zahlen, dass gerade einmal 7 Prozent der Befragten den Themenbereich „Politisches System/Rechtsradikalismus/Fremdenfeindlichkeit“ zu den drei wichtigsten landespolitischen Themen zählen.

Abseits der allgemeinen politischen Identifizierung fragte die AfD-Fraktion gezielt nach dem sozialpolitischen Gefühl der Befragten. Der Aussage: „Altersarmut ist ein wachsendes Problem in Deutschland“ stimmten 91 Prozent der Befragten zu – womit das Problemfeld der sozialen Ungerechtigkeit in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rückt. Gezielte Nachfragen zeigen zudem, dass hierbei 67 Prozent der Befragten der Aussage zustimmen: „Der Staat kann durch gezielte Umverteilung des Wohlstands in Deutschland soziale Ungleichheit verringern.“ Nicht überraschend erscheint, dass 56 Prozent der Befragten hierbei der Aussage: „Zuwanderung gefährdet das Sozialsystem in Deutschland“ vollumfänglich zustimmten.

Kernthemen also, die zwar der deutschen Sozialdemokratie entsprungen, nunmehr aber vollständig entwachsen sind. Die Zeiten sind längst vorbei, in denen sich SPD und Die Linke gezielt und nachweislich gegen die soziale Ungleichheit ausgesprochen haben und für soziale Gerechtigkeit stritten. Während die einen zum Mehrheitsbeschaffer degradiert und inhaltlich ausgehöhlt wurden, verkümmerten die anderen zu einer politischen Opposition, die an den Futtertrögen der Macht die Bodenhaftung verlor.

Es wurden sozialpolitische Positionen um den Willen zum Machterhalt aufgegeben, die zu erhalten sich lohnen. Positionen, die die AfD nunmehr wieder erstreiten und besetzen muss. Deshalb wird im Vorfeld der anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ein AfD-Bundesparteitag abgehalten, der sich genauer mit einem alternativen Rentenkonzept auseinandersetzt. Dabei muss es uns um zukunftweisende Entscheidungen gehen, die den Wohlstand unseres Volkes schützen und die soziale Frage in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit rücken. Es darf nicht sein, dass Erwerbstätige – das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, des deutschen Wohlstandes – in Anbetracht steigender Steuerlast sozial an den Rand gedrängt werden. Geben Sie der sozialen Gerechtigkeit eine Chance und unterstützen Sie die AfD.

+++ Rettung Nord-LB – nicht mit uns! +++

Heute berichte ich Ihnen von einem neuen Skandal aus dem Landtag. Der Finanzminister Sachsen-Anhalts möchte 200 Mio. Euro für die Rettung der Norddeutschen Landesbank (Nord LB) am Landeshaushalt vorbei zur Verfügung stellen. Dabei ist Sachsen-Anhalt eines der ärmsten Bundesländer.

Als wir im Rahmen unseres Alternativen Haushaltes vorschlugen, die Elternbeiträge für Kindertagesstätten abzuschaffen, war für diese rund 30 Mio. Euro kein Cent locker zu machen. Gleiches gilt für unseren Vorschlag, die Straßenausbaubeiträge in Höhe von 30-50 Mio. Euro zu streichen. Unsere Kommunen sind chronisch unterversorgt und können meist nicht mehr als die Pflichtaufgaben erfüllen – für freiwillige Aufgaben ist schlicht kein Geld da und wird auch nicht vom Land bewilligt.

Seit 2008 befindet sich die Nord LB in einer schweren Krise. Inzwischen sind 3,5 Milliarden Euro notwendig, um die Bank vor einer Abwicklung durch die Bankenaufsicht zu retten. Aber sollen, oder vielmehr wollen, wir dies? Das Land Sachsen-Anhalt ist lediglich mit 5,6% an der Nord LB beteiligt, der Sparkassenverband LSA nochmals mit weiteren 5,3%. Die größten Anteile hält Niedersachsen. Die Nord LB ist derart desolat, daß ein Käufer 3 Milliarden Euro bekommen müßte, um die Bank mit all ihren Schulden zu übernehmen.

Wir als AfD stellen uns klar und eindeutig gegen diese Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler in Sachsen-Anhalt!

Die Kenia-Koalition zeigt sich ein weiteres Mal unfähig, die Probleme dieses Landes zu lösen. Die Liste der Inkompetenz dieser Regierung ist inzwischen lang: Asylwahn, Genderwahn, Beraterverträge, Spekulationen und Abzocke mit Beiträgen für Abwasserzweckverbände, Förderungen linker Vereine und und und.

Wer diese Parteien noch wählt, ist selber schuld! Es ist kein Wunder, daß LSA mittlerweile fast überall Schlußlicht ist – das muß sich ändern! Wer aufräumen will, wählt AfD!

+++ Herr Dr. Haseloff, wie können Sie das mit Ihrem Gewissen vereinbaren? +++

Erneut brachten wir die skandalösen Vorgänge rund um die Grube Teutschenthal und die damit einhergehende, man kann fast schon sagen billigend in Kauf genommene, schleichende Vergiftung der Anwohner in Teutschenthal, Angersdorf und Umgebung ins Landesparlament. Diesmal konfrontierte ich unseren Ministerpräsidenten Herrn Dr. Haseloff von der CDU persönlich mit diesem Thema.

Doch auch diesmal gab es keine klare Aussage, wann diese Vergiftung endlich beendet sein wird oder zumindest damit aufgehört wird, weitere Giftstoffe in der Grube einzulagern. Er sei weder kompetent genug noch befähigt, hier auszusagen oder einzugreifen. Dennoch behauptet er, daß ihm die Gesundheit der Bürger sehr am Herzen liege.

Wenn wir Ihnen Glauben schenken sollen, Herr Dr. Haseloff, dann verfügen Sie mit Ihrer Regierung endlich einen sofortigen Einlagerungsstopp!

+++ INTEGRATION WEITESTGEHEND GESCHEITERT! +++

Es ist verwunderlich, dass die beiden Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil für ihren Fototermin mit dem türkischen Präsidenten Erdogan kritisiert werden. Dabei bezeichneten die Fußballspieler Erdogan als ihren Präsidenten. Das stimmt auch bedingt. Der 1988 geborene Özil legte 2007 die türkische Staatsbürgerschaft ab und der 1990 geborene Gündogan hat die sogenannte doppelte Staatsbürgerschaft. Im Jahr 2000 wurde das Staatsangehörigkeits-Gesetz von der rot-grünen Bundesregierung geändert, so dass eine doppelte Staatsbürgerschaft wesentlich erleichtert wurde.

Die naiven Integrationsmaßnahmen der letzten Jahrzehnte haben dazu geführt, dass sich immer mehr und größere Parallelgesellschaften in Deutschland bilden. Anstatt an die Zuwanderer Forderungen zu stellen und sie zur Annahme der deutschen Leitkultur zu bewegen, wurden seitens der Politik nur Zugeständnisse gemacht. Die Debatten über Schwimmunterricht für Mädchen, das Abhängen von Kreuzen oder auch dass die deutsche Nationalhymne bei Länderspielen von manchen nicht mitgesungen wird, zeigen den Integrationsstatus in unserem Land.

Angesichts der Politik der offenen Grenzen werden Millionen weitere Zuwanderer in Deutschland ankommen. Gegenüber diesen kulturfremden Menschen wird maximale Toleranz von der deutschen Bevölkerung gefordert. Von einer Forderung, deutsche Gesetze und Traditionen zu achten, hört man nur sehr wenig von den Altparteien. Am Wenigsten von den Sozialdemokraten, Grünen und Linken.

Als ersten Schritt für eine wirkliche Integration müssen endlich die doppelte Staatsbürgerschaft abgeschafft und konkrete Forderungen an die Migranten gestellt werden!

https://www.welt.de/…/Herr-Erdogan-geben-Sie-das-Shirt-zuru…

https://www.welt.de/…/Pressestimmen-zu-Erdogan-Foto-Das-Geg…

https://www.welt.de/…/Bosbach-zu-Guendogan-und-Oezil-Sollte…

https://www.focus.de/…/kommentar-breites-grinsen-fuer-erdog…

+++ GROßE KOALITION IN BERLIN VERPULVERT STEUERGELD! +++

 

Anstatt den strukturschwachen Bundesländern die dringend notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, um die Schere zwischen den armen und den reichen Bundesländern zu schließen, verpulvert die Große Koalition in Berlin seit vielen Jahren das Geld in den folgenden Bereichen – ich nenne nur einige Beispiele:

Erstens für den Moloch EU. Die Nettozahlungen an Brüssel betragen 14 Milliarden €. Nach dem Brexit sollen es weitere 6 Milliarden € werden. Und Macron hat schon an die Tür geklopft und will das Geld aus Deutschland über seinen Superfinanzminister schön nach Frankreich umleiten.

Zweitens. In drei Rettungspaketen für Griechenland wurden Mittel in Höhe von 113 Milliarden € bereitgestellt. Wer glaubt ernsthaft, dass das Geld jemals zurückgezahlt wird?

Drittens. Die illegale Massenzuwanderung kostet uns jährlich mehr als 40 Milliarden €. Geplant ist eine weitere Million an Zuwanderern in jährlichen Raten von 200 000 bis 250 000 in den nächsten vier Jahren. Das hat die Sozialdemokratische Partei mit Unterstützung der LINKEN und der GRÜNEN ausdrücklich gefordert.
Einerseits wandern also unsere jungen und gut ausgebildeten einheimischen Fachkräfte in andere Bundesländer oder ins Ausland ab, andererseits wandern Tausende kulturfremde Versorgungsmigranten und Hilfsarbeiter illegal ein. Per saldo erarbeiten diese Menschen aber keine Steuergelder. Sie sorgen nicht dafür, dass unsere Renten irgendwann einmal finanziert werden können, sondern sie liegen dauerhaft auf der Tasche des deutschen Steuerzahlers, der irgendwann aber nicht mehr das Geld aufbringen kann, um diesen Irrsinn zu finanzieren.
Wir brauchen wieder mehr deutsche Kinder. Wir brauchen das Leitbild einer Zwei- oder Dreikindfamilie, eine Stärkung der Familie und der Ehe, und zwar aus dem einfachen Grund, weil das notwendig ist, um wieder mehr deutsche Menschen als Nachwuchs zu bekommen.

+++ UMSIEDLUNGSPROGRAMME NACH DEUTSCHLAND BEENDEN! +++

Am Ostermontag verkündete Israel die “Umsiedlung” von mindestens 16.250 “illegalen” afrikanischen Einwanderern von Israel in westliche Staaten. Grundlage sind die Resettlement-Programme (Umsiedluns-Programme) der Vereinten Nationen(UNHCR), denen sich auch Deutschland angeschlossen hat. Dies bedeutet die dauerhafte “Neuansiedlung” von Flüchtlingen aus einem Staat, in dem sie bereits Asyl beantragt hatten, in einen aufnahmebereiten Drittstaat. Es ist davon auszugehen, dass der Großteil der Afrikaner dann von Israel nach Deutschland “umgesiedelt” werden wird. Dazu kommt noch ein “EU-weites Umsiedlungsprogramm”, welches mit der Zusage von Deutschland, 24.400 weitere Zuwanderer aus anderen Mitgliedstaaten wie Griechenland aufzunehmen.

Die aus Eritrea und dem Sudan stammenden “Flüchtlinge” werden von Israel als “illegale Einwanderer” und “Eindringlinge” bezeichnet. Bezeichnungen, die seit der unkontrollierten Masseneinwanderung von den etablierten Parteien bewusst gemieden werden. Denn die Politik der offenen Grenzen wird von allen Altparteien mitgetragen und unterstützt! Selbst im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD kann man auf Seite 103 von der sogenannten Relocation(Verlegung) und dem Resettlement(Neuansiedlung) lesen.

Druck bekommt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aus der eigenen Partei Likud. Führende Mitglieder sehen ein Signalzeichen für mehr illegale Einwanderung nach Israel, sollte das Programm mit der UN umgesetzt werden. Daher hat Netanjahu die sogenannten Abkommen nur einen Tag nach der Ankündigung mit dem UNHCR aufgekündigt.

Erstmals wurde öffentlich von “Umsiedlung” gesprochen. Das bedeutet, dass durch staatlich gelenkte Maßnahmen, eine größere Bevölkerungsgruppe in ein anderes Land umgesiedelt wird und dauerhaft dort bleibt.

Im Prinzip geschieht die dauerhafte Umsiedlung durch die inkonsequente Abschiebepolitik und die offenen deutschen Grenzen bis heute. Die AfD will als einzige Partei diese katastrophale Politik beenden und fordert einen Rückzug aus den sogenannten Umsiedlungsprogrammen der UN und EU.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/israel-afrikanische-fluechtlinge-sudan-eritrea-abschiebung-umsiedlung-einigung-unhcr

http://www.sueddeutsche.de/politik/eil-netanjahu-annulliert-fluechtlingsdeal-mit-un-1.3929521

https://www.welt.de/politik/ausland/article175090449/Netanjahu-Aussage-Israel-will-Migranten-nach-Deutschland-umsiedeln-Berlin-weiss-nichts.html

https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf?file=1

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Israel-setzt-UN-Abkommen-wieder-aus

https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/04/03/unhcr-fluechtlingsdeal-aufgekuendigt/

+++ SEEHOFERS ISLAM-DEBATTE +++

Im Zuge der bayrischen Landtagswahl sehen sich CSU-Vertreter wieder genötigt, ihre Wählerschaft glauben zu lassen, dass die “Christ Sozialen” für ihre Heimat einstehen. Dabei wird mit verteilten Rollen gespielt. Der neue Innen-und “Heimatminister” Horst Seehofer behauptet, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Kanzlerin Merkel(CDU) sagt das genaue Gegenteil, und der neue Ministerpräsident von Bayern, Söder, stützt Seehofers Aussage. Bei einer Festveranstaltung des türkisch-islamischen Dachverbands Ditib 2012 hatte Söder allerdings vor laufenden Kameras gesagt: “Auch der Islam ist mittlerweile ein Teil von Bayern geworden.”.
Es zeigt sich, dass es nur darum geht, die Zustimmung der Wähler zurück zu gewinnen, weil man ein hohes Wahlergebnis der AfD befürchtet. 55% der Deutschen meinen, dass der Islam “auf keinen Fall” zu Deutschland gehöre und 20% meinen, dass er “eher nicht” Teil unseres Landes ist. Es geht also um eine sehr große Wählergruppe.

Zu Karfreitag predigten wieder ranghohe Kirchenvertreter gegen “Hass und Gewalt”. Kardinal Marx rief zu Solidarität mit Muslimen in Deutschland auf und schlug vor, auf sie zuzugehen und sie einzuladen. Es stellt sich die Frage, warum so wenige muslimische Vertreter dazu bereit sind, mit den Christen in einen Dialog einzutreten gehen.
Kardinal Marx sagte auch:
“Die Frage, ob der Islam zu Deutschland gehöre oder nicht, führe nicht weiter.”.  In Wahrheit geht es jedoch um eine ganz andere Frage. Es geht darum, welche Auswirkung der politische Islam, die strenge Befolgung des Koran und der Sharia haben. Also um die Folgen der unbegrenzten Massenzuwanderung in den letzten Jahren und der fehlgeschlagenen Integrationspolitik.

Diese Auswirkungen kann man in ganz Deutschland beobachten. Nicht erst seit Kandel zeigen sich die Differenzen in Form von Messeropfern, Ehrenmorden und zunehmender islamistischer Gewalt. Ganze Stadtteile sind mittlerweile in Parallelgesellschaften muslimisch geprägt. Dort werden Probleme meist unter sich ausgemacht und nicht durch ein ordentliches Gericht entschieden. An sogenannten Brennpunktschulen mit einem hohen Migrantenanteil durch islamisch geprägte Kinder, gibt es vermehrt Diskriminierung von Nicht-Muslimen, Deutschen und jüdischen Schülern.

Das sind nur einige Tatsachen, über die öffentlich debattiert werden muss. Aber oftmals werden Menschen, die versuchen dies offen anzusprechen, als NAZI und Unmensch diffamiert.
Die AfD lässt sich nicht beirren, diese Probleme anzusprechen und die Werte der Demokratie und des Rechtsstaates zu verteidigen.

 

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175024338/Kardinal-Marx-wendet-sich-gegen-Pauschalurteile-ueber-Muslime.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/islam-debatte-markus-soeder-widerspricht-sich-a-1200492.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/focus-online-umfrage-gehoert-der-islam-zu-deutschland-das-denken-die-deutschen_id_8625464.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article166783049/Du-Jude-immer-haeufiger-Schimpfwort-in-Berliner-Schulen.html

+++ VIDEO: AfD-Abgeordneten ROBERT FARLE platzt der Kragen – wegen Familiennachzug und Weltfremdheit der etablierten Parteien! +++



“Weil die Ungerechtigkeit, wenn man sich den Fakten nicht verweigert, in diesem Land so enorm hoch ist. Wir haben Messerstechereien, und das jeden Tag. Diese Informationen finden Sie aber nicht in der „Tagesschau“ und auch nicht in der Zeitung, sondern dazu müssen Sie sich in die sozialen Medien erkundigen und in den Lokalzeitungen lesen.”

Bitte schauen Sie sich die folgende Rede an!

+++ AfD WIRKT – WAS KAUM IN DEN MEDIEN ERSCHEINT! +++ VIDEO


Der AfD-Landtagsabgeordnete Robert Farle berichtet in einer Bürgerversammlung, wie die AfD in dem Landesparlament LSA dafür sorgt, dass die Probleme der Bürger auf den Tisch kommen.

In den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Mainstream-Medien wird kaum über die Initiativen, Anträge und Beiträge der AfD berichtet.

Um die Menschen über unsere Initiativen in der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zu informieren, laden wir regelmäßig auch nach den Wahlen zu Bürgerversammlungen ein.

Die Veranstaltung vom 20.01.2018 in der Lutherstadt Eisleben war mit 300 Teilnehmern ein voller Erfolg.

Bitte schauen Sie sich den folgenden Zusammenschnitt des einführenden Redebeitrages von Robert Farle (MDL, AfD-Kreisvorsitzender MSH) an.