+++ Dieter Stein attackiert Björn Höcke – Wir lassen uns nicht spalten! +++

Kürzlich attackierte Dieter Stein in seiner Zeitung „Junge Freiheit“ den Vorsitzenden der AfD Thüringen sowie der AfD-Fraktion im Landtag Thüringens Björn Höcke. Dies geschah auf Grundlage unlauterer Unterstellungen, die Herr Stein Herrn Höcke in dessen Buch „Nie zweimal in denselben Fluß“ hineininterpretiert. Bezeichnend ist, daß er damit in dieselbe Kerbe wie der VS schlägt.

Schon mit der Einschätzung der Personalien Lucke und Petry lag Stein gehörig daneben und sollte daraus doch seine Lehren gezogen haben. Unsere AfD ist eine Partei der Vielfalt und jede Strömung hat nicht nur ihre Berechtigung, sondern auch ihren Platz bei uns. Wir brauchen keine Meinungspolizei und keinen Gesinnungsdruck. Hinter Björn Höcke stehen nicht nur viele Parteimitglieder, sondern auch jede Menge Wähler. Und dies im Osten wie im Westen des Landes.

Dieses Jahr stehen neben den Kommunalwahlen die Wahl zum Europaparlament sowie die Wahlen zu den Landtagen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen an. Wir brauchen keine Spalter – weder von außen noch von innen. Einheit ist jetzt das Gebot der Stunde!

+++ Urteil: Verfassungsschutz darf AfD nicht als Prüffall bezeichnen +++

Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt, die AfD weiter öffentlich als „Prüffall“ zu bezeichnen.

In der Mitteilung heißt es, maßgeblich für die Entscheidung sei, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz für die Mitteilung, eine Partei werde als „Prüffall“ bearbeitet, keine Rechtsgrundlage enthalte. Äußerungen von Hoheitsträgern wie dem Bundesamt, durch die in die Rechte einer politischen Partei eingegriffen werde, bedürften nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungs- und des Bundesverwaltungsgerichts aber einer ausdrücklichen gesetzlichen Ermächtigung. Zudem komme der Bezeichnung „Prüffall“ in der Öffentlichkeit eine negative Wirkung zu und sei damit nach Artikel 21 Grundgesetz ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der AfD.

Die Entscheidung kam nicht überraschend. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages war zuvor zu einer ähnlichen Einschätzung gelangt. Der Begriff „Prüffall“ sei zu stigmatisierend, hieß es.

AfD-Chef Jörg Meuthen sagte gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Es ist ein gutes Zeichen, dass das Gericht der parteipolitischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes einen Riegel vorgeschoben hat“. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel ging einen Schritt weiter und forderte die Absetzung von Thomas Haldenwang, dem Präsidenten des BfV. „Personelle Konsequenzen müssen her. Haldenwang hat gezeigt, dass ihm die notwendige Neutralität für die Ausübung eines so wichtigen Amtes fehlt.“ so Weidel.

Haldenwang war erst am 15. November 2018 seinem Vorgänger Hans-Georg Maaßen ins Amt gefolgt, nachdem dieser des Amtes enthoben wurde. Maaßen hätte sich entschieden gegen eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ausgesprochen.

Dass dem Eilantrag der AfD durch das Kölner Gericht stattgegeben wurde, zeugt von der gezielten Instrumentalisierung des Inlandgeheimdienstes um Entscheidungen durch den politischen Entscheidungsprozess vorwegzunehmen. Es erscheint unverantwortbar, dass die Regierung in einem Superwahljahr – Europa- und Kommunalwahlen, Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen – die größte Oppositionspartei des Landes dermaßen öffentlich denunziert. In normalen Fällen hätte dies den unweigerlichen Rücktritt der Kanzlerin oder aber mindestens ihres Innenministers und obersten Verfassungsschützers zur Folge haben müssen.

Quellen:

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/gericht-im-eilverfahren-verfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-prueffall-bezeichnen/

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/gericht-im-eilverfahren-verfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-prueffall-bezeichnen/

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article189450107/Prueffall-Urteil-zur-AfD-Schlechte-Nachricht-fuer-die-Gemaessigten.html

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Presse-darf-AfD-weiter-Prueffall-nennen

http://www.maz-online.de/Nachrichten/Politik/Verfassungsschutz-darf-AfD-nicht-als-Prueffall-bezeichnen

 

+++ Das „Gutachten“ des Verfassungsschutzes auf dem Prüfstand +++

Nach der Deklarierung der Alternative für Deutschland (AfD) als sogenannten, und neu erfundenen, „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist inzwischen schon wieder einiges passiert. Grund, sich damit auseinanderzusetzen. Das Gutachten, welches die Begründung hierfür darlegen und untermauern soll, war als „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnet. Es hätte also nie an die Öffentlichkeit gelangen sollen. Schon kurz nach der Pressekonferenz des BfV zitierten allerdings einzelne Medien daraus. Mußte man zunächst, davon ausgehen, daß man es mit undichten Stellen zu tun hat, liegt inzwischen eher der Verdacht nahe, daß dieses Gutachten gezielt an Medienvertreter lanciert wurde, damit diese in gewohnt reißerischer Art daraus bruchstückhaft zitieren und somit die Ergebnisse des BfV stärken würden. Einer näheren Prüfung hält dieses sogenannte „Gutachten“ nämlich nicht stand.

Inzwischen hat der Bundesvorstand der AfD Klage gegen das BfV beim zuständigen Verwaltungsgericht Köln gestellt. Ziel ist, daß diese dem BfV untersagt, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen und somit in den Parteienwettbewerb durch nicht gerechtfertigte Stigmatisierung einzugreifen. Das BfV hat fürs Erste auf seinen Netzseiten die betreffenden Verlautbarungen entfernt, um im Falle eines Falles nicht des wiederholten Rechtsbruches schuldig zu werden.

Wie schon weiter oben erwähnt, wird das „Gutachten“ diesem Begriff nicht gerecht. Es ist nicht nur substanzlos und in Teilen schlicht falsch, nein es wird auch Kriterien nicht gerecht, die jeder Student der Geisteswissenschaften in den ersten beiden Semestern unter dem Begriff „Wissenschaftliches Arbeiten“ lernt. Oder wohl lernen sollte… Hierunter fallen das richtige Zitieren und auch das, was man „Quellenkritik“ nennt. Gemeint ist damit die Analyse, wer, was, wann und warum sagte. Man kann als Bundesamt mit einem Personalstab von zig Leuten natürlich Antifa-„Recherche“-Seiten bemühen. Man kann auch Zeitungsartikel zitieren, die sich direkt auf solche Seiten beziehen. Aber man sollte dies zumindest kenntlich machen. Denn es ist nicht davon auszugehen, daß dort neutral und unvoreingenommen berichtet wird. Das Gegenteil ist der Fall! Und dann muß man generell überprüfen, ob das Gesagte stimmt und nicht nur eine Materialsammlung erstellen, indem man den Begriff „Alternative für Deutschland“ bei Google eingibt. Doch genau danach sieht dieses „Gutachten aus.

An zwei Stellen im „Gutachten“ taucht der Vorwurf auf, die AfD gehe insbesondere in ihrer Bildungspolitik von einer „Höherwertigkeit der ‚weissen, europäischen Kultur‘“ aus. Allerdings fehlt an beiden Stellen jeder Beleg für diese verlogene Behauptung. Das BfV weiß, daß es nichts, aber auch gar nichts, Substantielles hat, womit diese Hypothese belegt würde. Mit der Erklärung zum „Prüffall“ macht sich das BfV zum politischen Werkzeug der etablierten Parteien.

An dieser Stelle sollte man auch in Erwägung ziehen, das BfV wegen offensichtlicher Verschwendung von Steuermitteln für solch unwissenschaftliche Ausarbeitungen zur Rechenschaft zu ziehen.

Besonders zum Vorwurf wird der AfD gemacht, daß wir uns positiv auf das deutsche Volk beziehen und dieses zurück in den Fokus der deutschen Politik rücken wollen. Das ist absurd! Nicht, weil wir es nicht tun würden. Sondern deshalb, weil dieses alle politischen Parteien tun sollten, weil es laut Grundgesetz unser Verfassungsauftrag ist!

Man wirft uns vor, verfassungsfeindlich zu sein, sprich die staatliche Ordnung, wie sie im Grundgesetz definiert ist, abschaffen zu wollen. Das Gegenteil ist der Fall! Wir wollen doch nur, daß die staatliche Ordnung wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückkehrt. Und dieses gibt diese Ordnung als die Ordnung des deutschen Volkes aus. Als was auch sonst?

„Dem deutschen Volke“ prangt groß über dem Gebäude, in welchem die Politiker sitzen, die für das ganze Schmierentheater – und als nichts weiter kann man die Sache um das BfV und den sogenannten „Prüffall“ bezeichnen – verantwortlich sind. Auch der Amtseid, der von Bundespräsident, Bundeskanzler und Bundesministern abzulegen ist, bezieht sich dezidiert auf das deutsche Volk.

Ein weiterer Punkt fällt ins Auge: sechs Parteifreunde haben ein eigenes Unterkapitel gewidmet bekommen. Hier wird nun der abenteuerliche Versuch unternommen, eine Partei mit über 33.000 Mitgliedern auf sechs Personen zu reduzieren. Dieser Versuch greift noch nicht einmal in einer durch und durch hierarchischen Partei. Nimmt man sich jetzt unsere AfD vor Augen, die eine Partei der Charaktere und Strömungen ist, beginnt diese Bild vollständig zu bröckeln. Wirft man dann noch einen Blick auf die sechs namentlich Erwähnten wird klar, daß die Beamten, die dieses „Gutachten“ schrieben (Es waren wohl eher Praktikanten, wenn man es sich als Ganzes mal ansieht…) überhaupt keine Ahnung zu haben scheinen, worüber sie da geschrieben haben.

Im Ergebnis des „Gutachtens“ fällt ein Wort auf. Es ist das Wort „Verdachtssplitter“. Der anfängliche, oder wohl besser gesagt erhoffte, Verdacht ist schlichtweg zersplittert…

Der Bundesinnenminister Seehofer sollte sich schämen, ein solches „Gutachten“ verantworten zu müssen. Er sollte seinen Hut nehmen und wegen Unfähigkeit zurücktreten!

+++ „Prüffall“ AfD – Verfassungsschutz statt Argumente +++

Dieses Jahr stehen mehrere Wahlen ins Haus. In Brandenburg, Thüringen und Sachsen sind Landtagswahlen, das Europaparlament wird gewählt und ebenso die Kreistage und Gemeinderäte in Sachsen-Anhalt. Für all diese Wahlen werden laut Prognosen starke Zugewinne für die AfD erwartet. Wie reagieren die etablierten Parteien darauf? Setzen sie sich inhaltlich mit der AfD auseinander? Gehen sie auf die Wünsche, Nöte und Sorgen der Bürger ein? Weit gefehlt! Der Verfassungsschutz wird in Stellung gebracht. Da es für die Beobachtung einer Partei große Hürden gibt – und dies mit Recht – konstruiert man hierfür einen sogenannten „Prüffall“, den es als Begriff juristisch gar nicht gibt.

Doch wir lassen uns von diesem durchschaubaren Spiel nicht beeindrucken und werden den etablierten Parteien auch weiterhin zeigen, wo den Bürgern der Schuh drückt.

Prüfen Sie uns, prüfen Sie unser Wahlprogramm, prüfen Sie unsere Kandidaten – Wir haben nichts zu verbergen und bringen frischen Wind in die Parlamente!

+++ INDIREKTE AfD-VERUNGLIMPFUNG IM TATORT? +++

Dass AfD-Vertreter in sogenannten Politsendungen und Talkshows von allen anderen Teilnehmern heftig angegriffen und kritisiert werden, ist eine Tatsache. Wenn bei brisanten Themen überhaupt ein Vertreter der Alternative für Deutschland eingeladen ist, werden die Einladungen meist nach dem Motto ausgesprochen: Alle gegen einen.
Nun wurde sogar in einem Tatort-Krimi eine politische Einflussnahme gegen die AfD bezweckt.

STAATSBÜRGERKUNDE IM KRIMIFORMAT?

Mit dem Sonntagskrimi vom 17.12.2017 hat die politische Meinungsmache einen weiteren Höhepunkt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen erlangt. In der wohl bekanntesten Fernseh-Kriminalreihe im deutschsprachigen Raum, dem Tatort(Dunkle Zeit) wurde mit den “Neuen Patrioten(DNP)”unverkennbar Bezug auf die AfD genommen. Dabei strotzt der Film mit den üblichen Vorurteilen, Klischees und Behauptungen, mit denen schon seit Jahren Mitglieder der AfD diffamiert werden.

Dieser Tatort beschränkt sich aber nicht nur auf die Partei “Die Neuen Patrioten” sondern auf alle Gruppen und Menschen, die die etablierten Parteien in den letzten Jahren kritisiert haben.

Durch die Art und Weise der Filmaufführung, die eine klare politische Botschaft vermittelt, fühlen sich nicht wenige Kommentatoren im Internet an das frühere Staatsfernsehen der DDR erinnert.
In der DDR war es alltägliche Praxis auf subtile Art, die Bevölkerung über Filme und Serien auch politisch zu beeinflussen.

Im Tatort: Dunkle Zeiten werden als Randthemen reale Probleme wie der Personalnotstand bei der Polizei und die immer größer werdende Kriminalität angesprochen. Die Ursachen dafür werden allerdings nicht weiter hinterfragt.

Die AfD hat sich schon immer hinter die Menschen gestellt, die sich für die Sicherheit in Deutschland Tag für Tag einsetzen und ihre Gesundheit dafür riskieren. Im Film wird allerdings versucht, einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken.

Die Leitmedien bringen kaum etwas über die Parlamentsarbeit der verschiedenen AfD-Fraktionen und liefern somit den Altparteien das vermeintliche Argument, dass die Alternative für Deutschland keine Lösungen hätte. Allein im Landtag von Sachsen-Anhalt z.B. initiierte die AfD unter anderem Kommissionen und Gesetzesvorschläge für mehr direkte Demokratie und gegen den Missbrauch von Steuergeldern. Darüber wird in den “Qualitätsmedien” kaum bis gar nicht berichtet. Auch der Film versucht den Eindruck zu erwecken, dass die “Neuen Patrioten” keine konstruktiven Vorschläge zur Lösung der Probleme hätten.

Die AfD hat sich schon immer gegen Gewalt als politisches Mittel eingesetzt und in Sachsen-Anhalt eine Kommission erwirkt, die erstmals auch den Linksextremismus in Sachsen-Anhalt untersuchen soll, anstatt nicht nur immer einseitig auf die vermeintlich rechte Seite zu schauen.

DER POLITISCHE DISKURS GEHÖRT NICHT IN EINEN TATORT

Mit der versuchten Verunglimpfung im “Tatort: Dunkle Zeiten” wird man den meisten Menschen keine vorgelegte Meinung nahe bringen können, um so den Zuspruch zur AfD zu schmälern. Die Kunstfreiheit sollte jedoch nicht einseitig politisch missbraucht werden. Ganz besonders dann nicht, wenn so ein Film von öffentlich-rechtlichen Zwangsgebühren finanziert wird.

Anstatt, dass der Fokus auf die immer größeren Probleme in unserem Land gelegt wird, werden diejenigen in ein schlechtes Licht gestellt, die diese Fehlentwicklungen ansprechen und beenden wollen.

Ein trauriger neuer Höhepunkt bei den öffentlich-rechtlichen Medien.

Quellen:

http://www.augsburger-allgemeine.de/panorama/Tatort-im-Medien-Echo-Was-die-AfD-wohl-dazu-sagt-id43580146.html
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/995105/ard-tatort-dunkle-zeit-sorgt-fuer-zuendstoff
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/propaganda-im-tatort-a2299290.html
https://www.abendblatt.de/kultur-live/tv-und-medien/article212878041/Gewalt-von-rechts-und-von-links-Tatort-nah-an-der-AfD.html

+++ STASI-METHODEN GEGEN BJÖRN HÖCKE +++

Stellen Sie sich vor, ihr Zuhause und ihre Familie mit 4 Kindern werden 10 Monate lang von einem Nachbargrundstück aus bespitzelt, ihr komplettes Privatleben mit Kameras gefilmt und jeder Schritt beobachtet. Wie würden Sie sich fühlen? Genau dieses geschah mit dem AfD Politiker Björn Höcke und seiner Familie.

PURE ÜBERWACHUNG

Das sogenannte “Künstlerkollektiv” mit dem Namen “Zentrum für Politische Schönheit (ZPS)” hat ein Grundstück in direkter Nachbarschaft zur Familie Höcke verdeckt im Januar 2017 angemietet. Von dort aus wurde mit mehreren Überwachungskameras, Richtmikrofonen, professionellen Teleobjektiven und “Aktivisten” das Haus von Herrn Höcke überwacht. Dies alles unter dem Deckmantel der Kunst. Das waren aber nicht die einzigen Observierungs-Maßnahmen. So verfolgte man Björn Höcke vom Erfurter Landtag bis zu seinem Hotel und deponierte laut dem “künstlerischen Leiter” Philipp Ruch, dort eine Kamera. Ruch räumt auch ein, dass ZPS-Mitglieder “vereinzelt” Höcke hinterhergefahren seien. Selbst Lagepläne und Fotos des Hauses, wo auch Fotografen mit Tarnkleidung zu sehen waren, wurden im Internet veröffentlicht.

Ziel dieser Überwachung sollte es sein, den vermeintlichen Schutzraum von Höcke in dem ihm offenbar wohlgesonnenen Dorf einzureißen. Legitimiert werden sollten diese Aktionen mit der von Höcke gehaltenen Dresdner Rede, die aus dem Kontext gerissen wurde. Die Staatsanwaltschaft stellte damals ein Verfahren wegen dieser Rede ein, da alles was Höcke sagte, von der Meinungsfreiheit gedeckt war.

WER BEZAHLT DAS?

Das Geld für diese Überwachung und die 24 aufgestellten großen Betonblöcke, die das Mahnmal von Berlin symbolisieren sollten, kommt angeblich laut einem Bericht von”DER WESTEN” von 100 Personen, die insgesamt über 25000 Euro für diese “Kunstaktion” gespendet haben. Wer diese Personen sind, und ob sich noch andere Organisationen daran beteiligen, ist nicht bekannt.

VOLLE KRAFT ZURÜCK ZUR STASI

Nachdem immer mehr Stimmen laut wurden, dass diese Methoden an dunkelste deutsche Zeiten erinnern und womöglich strafbar seien könnten, ruderte man plötzlich zurück. Während man sich noch bei der ersten Pressekonferenz damit brüstete, die “aufwändigsten Langzeitbeobachtungen” eines rechten Politikers durchgeführt zu haben, relativierte man eine Woche später alles. Einige Medien übertrafen sich dabei mit den angegebenen Verharmlosungen. Die Argumentation der Relativierung hat nur einen Fehler.  Björn Höcke rollte eine Papiertonne mehrere Hundert Meter von seinem Grundstück, die dann wie üblich von der Abfallentsorgung geleert werden sollte. Doch statt in einem Müllauto zu landen, haben die “Aktivisten” die Tonne komplett in einen Transporter geladen. Wahrscheinlich brauchten die “Künstler” das Papier, um Collagen anzufertigen oder sie durchsuchten den Müll nach kompromittierendem Material. Spätestens an dieser Aktion kann man erkennen, dass es sich nicht um Kunst, sondern um Stasi-Methoden in Reinkultur handelt.

RECHTSSTAAT INTERESSIERT “LINKE-AKTIVISTEN” NICHT

Selbst der Erfurter Landtagspräsident Christian Carius (CDU) spricht von einer Zersetzungsmethode wie zu DDR Zeiten. Eine ganze Familie wurde von Fremden genötigt, gemobbt und bespitzelt. Längst geglaubte überwundene Zeiten scheinen in der Bundesrepublik Deutschland wieder möglich zu werden. Der momentan herrschende Gesinnungsdruck, die realitätsferne Ideologie der “Neulinken” und der Altparteien lassen keine auf Argumentationen basierte Debatte mehr zu. Zur selben Zeit verschlechtert sich die Lage in unserem Land dramatisch. Betonsperren gehören jetzt zu Weihnachtsmärkten ebenso, wie mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten.

Wenn Menschen wie Björn Höcke die Missstände ansprechen, sind sie im Fadenkreuz des politischen Gegners und der Presse.

Deshalb sollte jeder aufrechte Mensch und Demokrat hinter Björn Höcke und seiner Familie stehen und Solidarität üben. Wehret den Anfängen!

 

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article170981902/Man-sollte-nicht-auf-Moral-setzen-Sondern-auf-Argumente.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1070932.zentrum-fuer-politische-schoenheit-holocaust-mahnmal-vor-hoeckes-haustuer.html?sstr=h%C3%B6cke

http://www.dnn.de/Nachrichten/Panorama/Kuenstlergruppe-Hoecke-wurde-nicht-ueberwacht

https://www.derwesten.de/politik/aktivisten-bauen-hoecke-ein-holocaust-mahnmal-vors-haus-id212618165.html

https://deine-stele.de/

https://www.tagesschau.de/inland/hoecke-137.html