+++ BAMF-PERSONALRAT: DIENSTANWEISUNGEN VERHINDERN AUFKLÄRUNG VON ASYLMISSBRAUCH +++

Der “Skandal” um die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hat eine neue Dimension erreicht. Selbst nachdem bekannt geworden ist, dass tausende Asylanträge ohne rechtliche Prüfung bewilligt wurden, handelt die Politik immer noch nicht. Laut BAMF-Personalrat soll es weiterhin keine wirkliche Identitätsfeststellungen oder die Einleitung von Rücknahme- und Widerrufsverfahren geben. Die Vorfälle in Bremen sollen nicht die einzigen sein. Hunderttausende von Asyl-Verfahren, in denen mutmaßlich die Identität nicht belegt ist, sollen bundesweit genehmigt worden sein.

Als Reaktion auf den Skandal sollen jetzt betroffene “Flüchtlinge” zweimal zu einem “freiwilligen” Gespräch geladen werden, zu dem sie aber “keine” Papiere mitbringen müssen.So jedenfalls behauptet es der Personalrat in einer Sonderveröffentlichung des Gesamtpersonalrates. Absurd ist, dass Zuwanderer, die zweimal nicht zu den Gesprächen erscheinen, dennoch automatisch einen positiven Vermerk bekommen und somit in Deutschland bleiben dürfen. Das ist die lächerliche “lückenlose Aufklärung” des Bundesinnenministers Horst Seehofer von der CSU.

Es ist absurd, dass scheinbar per Dienstanweisung wirkliche rechtsstaatliche Verfahren zur Klärung der Identitäten verhindert werden. Das deckt sich mit den Erfahrungen von AfD-Bundestagsabgeordneten, die sich direkt in Syrien befanden, um ein aktuelles Lagebild zu erhalten. Dort wurde ihnen mitgeteilt, dass die syrische Regierung von fast allen Bürgern Fingerabdrücke gespeichert hat. Mit einem Fingerabdruckvergleich könnte man die Identität der angeblichen syrischen Flüchtlinge in Deutschland feststellen. Diese Hilfe wird von der Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD aber nicht eingefordert.

Die AfD ist schon lange der Meinung, dass die bis heute anhaltende Grenzöffnung illegal ist. Durch die unbegrenzte Massenzuwanderung strömen Millionen von meist jungen Männern ohne Pass oder andere Dokumente immer noch in unser Land. Hauptverantwortlich dafür ist die Bundeskanzlerin. Deshalb fordert die AfD auch einen Untersuchungsausschuss Merkel, der von allen etablierten Parteien verhindert  wird.

http://www.achgut.com/artikel/ausdrueckliche_anweisung_papiere_nicht_anfordern

https://www.tagesschau.de/inland/bamf-skandal-faq-101.html

https://www.stern.de/politik/deutschland/bamf-skandal–das-sind-die-aktuere-im-skandal-um-falsche-asylbescheide-7999968.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/skandal-um-falsche-asyl-bescheide-so-wurde-das-bamf-zum-suendenbock-der-politik-1.3995225

https://www.nrz.de/politik/bamf-personalrat-kritisiert-cordt-bei-asylverfahren-pruefung-id214417737.html

+++ MIT DEN FLÜCHTLINGEN ZUM MILLIONÄR WERDEN! +++

Schon lang vor dem Beginn der Massenzuwanderung von 2015 profitierten einzelne Personen und Organisationen von den sogenannten Flüchtlingen. Mittlerweile hat sich eine regelrechte Asylindustrie gebildet, die verschiedenste “Integrations-Maßnahmen” anbietet und die Einwanderer in Wohnungen unterbringt.

Ein besonderer Fall der Bereicherung mit den Zuwanderern wurde jetzt in Köln bekannt. Ein Mitglied des Parteivorstands der CDU-Köln hat im Oktober 2017 ein Hotel zu einer Unterkunft für Geflüchtete umfunktioniert und einen festen 7-Jahres-Vertrag mit der Stadt Köln abgeschlossen. Das “Flüchtlings-Hotel” scheint für Stadtverwaltung und Politiker ein unangenehmes Thema zu sein, denn Informationen fließen nur spärlich. Laut einer Stadtsprecherin gibt es allein in Köln Verträge mit 39 Hotels für die Unterbringung von Zuwanderern. Dennoch stellt der 2017 geschlossene 7-Jahres-Mietvertrag eine Besonderheit dar, da wie bei anderen Beherbergungsverträgen bestimmte Kündigungsklauseln fehlen und der Vertrag quasi unkündbar ist. Daher kann die CDU-Frau wohl weiterhin mit Einnahmen von ca. 2,5 Millionen Euro in den 7 Jahren rechnen.

Ein anderer Hotelbetreiber kassiert laut Kölner Stadt-Anzeiger 6800 Euro Miete im Monat dafür, dass eine achtköpfige irakische Familie auf 35m² hausen kann. Selbst für Kölner Verhältnisse ein gutes Geschäft. Aber Köln ist nicht die einzige Stadt mit solchen lukrativen Asyl-Geschäftsmodellen. So wurde das ehemalige Maritim-Hotel in Halle/Saale von 2015 bis zum April 2017 als Aufnahmeeinrichtung für Zuwanderer genutzt. Durch eine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider wurde bekannt, dass das arme Sachsen-Anhalt über 14 Millionen Euro für die Nutzung allein bis 2017 zahlen musste. Da der Mietvertrag mit der Maritim-Hotelgesellschaft nicht ohne weiteres kündbar ist, belaufen sich die Mietkosten 2018, für ein ungenutztes Hotel auf über 3 Millionen Euro.

Die unkontrollierte Massenzuwanderung ist eine Goldgrube für verschiedenste Personengruppen. Es verwundert also nicht, dass unter dem Deckmantel der Humanität kräftig abkassiert wird und weitestgehend Stillschweigen herrscht. Man kann sich gut vorstellen, dass jeder, der diese Praxis beenden will, auf das Äußerste von den Profitierenden angegriffen wird.

Die AfD fordert ein Ende der Politik der offenen Grenzen und der damit einhergehenden massiven Finanzausgaben. Es muss endlich wieder eine Politik gemacht werden, die zuerst der einheimischen Bevölkerung zugute kommt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175440604/Koeln-Wie-Andrea-Horitzky-CDU-von-der-Fluechtlingskrise-profitiert.html

https://www.ksta.de/koeln/hotel-affaere-cdu-politikerin-kann-bis-zu–2-5-millionen-fuer-fluechtlinge-kassieren-29998926

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175365970/Koeln-prueft-Unterkunft-fuer-Fluechtlinge-zu-hohe-Summe-fuer-Hotel-von-CDU-Frau.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/koeln-fluechtlinge-cdu-vorstand-hotel-miete-100.html

https://www.focus.de/regional/koeln/koeln-horror-miete-fluechtlinge-leben-in-koelns-teuerstem-zimmer_id_8714975.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/koeln-fluechtlinge-miete-boardinghaus-100.html

https://www.ksta.de/koeln/stadt-koeln-bezahlt-hotelbetreiber-machen-ein-millionengeschaeft-mit-fluechtlingen-29972844

https://www.bing.com/search?q=deckmantel&pc=cosp&ptag=G6C1A3B14F15F08&form=CONBDF&conlogo=CT3210127

 

+++ UNGARN: SIGNAL GEGEN EU-SUPERSTAAT UND MASSENZUWANDERUNG +++

Die ungarische Bevölkerung hat ein klares Signal gegen den EU-Superstaat und die unkontrollierte Massenzuwanderung gesendet. Bei den ungarischen Parlamentswahlen konnte die nationalkonservative Partei des neuen und alten Ministerpräsidenten Viktor Orbán die absolute Mehrheit erringen. Der ungarische Bürgerbund(Fidesz) wurde mit 49%(2014 noch 45%) zur stärksten Fraktion gewählt und kann mit vielen direkt gewählten Mandaten 133 der insgesamt 199 Abgeordneten stellen. Das ist mehr als die Zweidrittelmehrheit. Zweitstärkste Partei wurde mit 20% die ebenfalls konservative, christliche und patriotische Partei Jobbik(„die Besseren“).

DIE ZENTRALEN WAHLTHEMEN IN UNGARN

In Ungarn wurde die vor allem von Merkel(CDU/CSU) und Macron durchgeführte Politik zur Errichtung der Vereinten Staaten von Europa thematisiert. Die mit der Gründung eines EU-Superstaates verbundene völlige Aufgabe der nationalen Souveränität wird von den Ungarn abgelehnt. Man wehrt sich nach der Unterdrückung durch die Osmanen, Monarchen und die Sowjetunion gegen eine neuerliche Fremdbestimmung aus Brüssel. Die von Merkel betriebene und von den etablierten Parteien mitgetragene Politik der offenen Grenzen und die damit verbundene Islamisierung, löst bei der ungarischen Bevölkerung nur Kopfschütteln aus. Die Ungarn haben Urbán gewählt, um die Ansiedlung von überwiegend muslimischen Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten zu verhindern.  Laut einer Volkszählung von 2011, gab es in Ungarn nicht einmal 6000 Muslime. Dann kam die Massenzuwanderung und es wurden mehr als 200.000 Asyl-Anträge 2014/2015 überwiegend von “Afghanen” und “Syrern” in Ungarn gestellt. Seitdem ist das kleine Ungarn in einem Alarmzustand.

OBERLEHRERHAFTE DEUTSCHE POLITIKER UND MEDIEN

Das Medien-Echo und die Reaktionen einiger Politiker in Deutschland sind wieder mal bezeichnend für die Situation, in der sich unser Land befindet. So werden die Visegrád-Staaten Polen, Tschechien und die Slowakei, die in der Asyl- und Flüchtlingspolitik eng mit Ungarn zusammenarbeiten und eine EU-Verteilung der Zuwanderer blockieren, als “Wertetumor” bezeichnet. In den Augen der Bevölkerung in den östlichen Ländern jedoch, ist die unbegrenzte Massenzuwanderung und die damit verbundene Finanzierung von hunderttausenden kulturfremden Menschen kein europäischer Wert.

Die Bürger in Ungarn haben eine Politik gewählt, die für ein Europa freier Nationen steht. Genau diese Positionen, die die eigene Bevölkerung im Blick haben, vertritt die AfD und bekommt dafür immer mehr Unterstützung.

https://www.tagesschau.de/ausland/ungarn-parlamentswahl-101.html

https://www.tagesschau.de/ausland/ungarn-parlamentswahl-109.html

http://www.deutschlandfunk.de/parlamentswahl-in-ungarn-eu-spitze-reagiert-verhalten.1939.de.html?drn:news_id=870248

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/ungarn-viktor-orban-parlamentswahl

https://www.nzz.ch/meinung/das-erfolgsrezept-heisst-orban-ld.1375501

https://www.welt.de/politik/ausland/article175276162/Ungarn-Nun-droht-die-Orbanisierung-Europas.html

+++ UMSIEDLUNGSPROGRAMME NACH DEUTSCHLAND BEENDEN! +++

Am Ostermontag verkündete Israel die “Umsiedlung” von mindestens 16.250 “illegalen” afrikanischen Einwanderern von Israel in westliche Staaten. Grundlage sind die Resettlement-Programme (Umsiedluns-Programme) der Vereinten Nationen(UNHCR), denen sich auch Deutschland angeschlossen hat. Dies bedeutet die dauerhafte “Neuansiedlung” von Flüchtlingen aus einem Staat, in dem sie bereits Asyl beantragt hatten, in einen aufnahmebereiten Drittstaat. Es ist davon auszugehen, dass der Großteil der Afrikaner dann von Israel nach Deutschland “umgesiedelt” werden wird. Dazu kommt noch ein “EU-weites Umsiedlungsprogramm”, welches mit der Zusage von Deutschland, 24.400 weitere Zuwanderer aus anderen Mitgliedstaaten wie Griechenland aufzunehmen.

Die aus Eritrea und dem Sudan stammenden “Flüchtlinge” werden von Israel als “illegale Einwanderer” und “Eindringlinge” bezeichnet. Bezeichnungen, die seit der unkontrollierten Masseneinwanderung von den etablierten Parteien bewusst gemieden werden. Denn die Politik der offenen Grenzen wird von allen Altparteien mitgetragen und unterstützt! Selbst im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD kann man auf Seite 103 von der sogenannten Relocation(Verlegung) und dem Resettlement(Neuansiedlung) lesen.

Druck bekommt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aus der eigenen Partei Likud. Führende Mitglieder sehen ein Signalzeichen für mehr illegale Einwanderung nach Israel, sollte das Programm mit der UN umgesetzt werden. Daher hat Netanjahu die sogenannten Abkommen nur einen Tag nach der Ankündigung mit dem UNHCR aufgekündigt.

Erstmals wurde öffentlich von “Umsiedlung” gesprochen. Das bedeutet, dass durch staatlich gelenkte Maßnahmen, eine größere Bevölkerungsgruppe in ein anderes Land umgesiedelt wird und dauerhaft dort bleibt.

Im Prinzip geschieht die dauerhafte Umsiedlung durch die inkonsequente Abschiebepolitik und die offenen deutschen Grenzen bis heute. Die AfD will als einzige Partei diese katastrophale Politik beenden und fordert einen Rückzug aus den sogenannten Umsiedlungsprogrammen der UN und EU.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-04/israel-afrikanische-fluechtlinge-sudan-eritrea-abschiebung-umsiedlung-einigung-unhcr

http://www.sueddeutsche.de/politik/eil-netanjahu-annulliert-fluechtlingsdeal-mit-un-1.3929521

https://www.welt.de/politik/ausland/article175090449/Netanjahu-Aussage-Israel-will-Migranten-nach-Deutschland-umsiedeln-Berlin-weiss-nichts.html

https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/koalitionsvertrag_2018.pdf?file=1

http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Israel-setzt-UN-Abkommen-wieder-aus

https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2018/04/03/unhcr-fluechtlingsdeal-aufgekuendigt/

+++ ALTERSBESTIMMUNG BEI “MINDERJÄHRIGEN” ZUWANDERERN NOTWENDIG! +++

Die Fälle von vermeintlichen “minderjährigen Flüchtlingen” die dann doch Mitte zwanzig sind und älter, häufen sich. Ein sogenannter minderjähriger Zuwanderer kostet den Staat, auf Grund der besonderen Betreuungsmaßnahmen zwischen 50.000 bis 60.000 Euro pro Jahr. Schon durch das Erscheinungsbild einiger jugendlicher Zuwanderer ist ersichtlich, dass es sich bei ihnen nicht um Kinder oder Jugendliche handeln kann. Ein z.B. 16 Jähriger mit einem dichten Vollbart ist nicht nur bei Europäern die Ausnahme. Aber das Offensichtliche wird von vielen Befürwortern der Politik der offenen Grenzen einfach ausgeblendet. Allein der gesunde Menschenverstand gebietet es, das Alter dieser Zuwanderer zu prüfen. Doch aus ideologischen Gründen ist es von den links-grünen Politikern nicht gewollt.

Mindestens ein Drittel der vermeintlichen minderjährigen Zuwanderer sei schon volljährig, sagte die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner und bezog sich damit auf Aussagen von Experten. Da ein Großteil der Zuwanderer keine Ausweisdokumente hat, kann nur durch medizinische Verfahren und Methoden festgestellt werden, wie alt die Betreffenden wirklich sind.

Eine Methode sind Röntgenuntersuchungen, die aber von der Bundesärztekammer abgelehnt werden. In Strafrechtsprozessen wird allerdings eine Röntgenuntersuchung ständig angewandt.

Aber es gibt noch andere Verfahren, bei denen man von einem Eingriff in den Körper nicht reden kann. So wurde im Landkreis Hildesheim mit Hilfe eines neuartigen DNA-Tests das Alter eines afghanischen Flüchtlings überprüft. Mit Hilfe einer Speichel- und Blutprobe konnte festgestellt werden, dass der vermeintlich 16 Jährige laut Test um die 26 Jahre alt ist. Aber für eine flächendeckende Altersbestimmung bietet sich eine von der Frauenhofer-Gesellschaft entwickelte Ultraschall-Methode an. Ursprünglich entwickelt, um den Kinder- und Menschenhandel zu bekämpfen, könnte das »PRIMSA«-Ultraschall-System dazu dienen, den Asyl-Missbrauch zu bekämpfen.

Um die Sicherheitslücken und den sehr viel teureren Status eines vermeintlich “minderjährigen Flüchtlings” aufzudecken, fordert die AfD schon länger in den Landtagen und im Bundestag eine obligatorische Altersbestimmung. Die Zuwanderer haben eine Bringschuld und müssen ausgewiesen werden, wenn sie nicht einmal willens sind, ihr Alter feststellen zu lassen.

Quelle:
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/minderjaehrige-fluechtlinge-land-verweigert-zahlen-zu-alterspruefung-in-rheinland-pfalz_18427771.htm

http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlinge-in-deutschland-aerztekammer-lehnt-generelle-alterstests-fuer-asylbewerber-ab/20804164.html

https://www.fraunhofer.de/de/presse/presseinformationen/2017/oktober/medica-2017-fraunhofer-zeigt-ultraschall-handscanner.html

https://www.n-tv.de/politik/Landkreis-ueberprueft-Afghanen-mit-DNA-Test-article20224290.html

https://www.stern.de/panorama/gesellschaft/fluechtlinge–neues-testverfahren-zur-altersbestimmung-7815650.html

+++ MEHR GEWALTKRIMINALITÄT DURCH MASSENZUWANDERUNG +++

Eine vom Bundesfamilienministerium aufgegebene Studie analysierte polizeilich registrierte Gewalttaten in Niedersachsen zwischen 2014 und 2016 und stellte einen Anstieg von 10,4 Prozent fest. Das Brisante ist, dass die Zunahme der Gewalt durch sogenannte “Flüchtlinge” verursacht wurde. Im genannten Zeitraum strömten hunderttausende Menschen ohne Ausweisdokumente nach Deutschland. Die Aussicht, ohne einen Pass Asyl zu bekommen, ist um ein Vielfaches höher als mit gültigem Ausweis.

Die vom Bundesministerium in Auftrag gegebene Studie zeigt nur das auf, was von der AfD schon längst angesprochen und beschrieben wird. Eine Steigerung der Kriminalität durch einen Teil der Zuwanderer! Für das Aussprechen dieser Tatsache wurden AfD Politiker diffamiert und als Rassisten beschimpft. Zeigte man in den Medien 2015 fast nur Familien, die nach Deutschland einreisten und Asyl beantragten, sah die Realität ganz anders aus. Überwiegend kamen junge Männer über die Landesgrenze, die aus keinen Kriegsgebieten stammten und ihre Familien in der Heimat zurückließen.

Die Studie des Familienministeriums beschränkt sich aber nur auf das Bundesland Niedersachsen und zeigt somit nicht das gesamte Ausmaß der Kriminalitätssteigerung an. Jochen Renz ist Professor für Künstliche Intelligenz an der Australian National University. Professor Renz setzte die Polizeiliche Kriminalstatistik in Bezug zur Bevölkerungsstatistik. Das Ergebnis war, dass es unter 10.000 Nichtdeutschen 5.5 mal mehr Tatverdächtige gibt als unter 10.000 Deutschen.(Link)

Jochen Renz setzte auch die Kriminalstatistik in Bezug zu den Herkunftsländern. Demnach sind Algerier und Menschen aus Guinea-Bissau rund 29mal öfter tatverdächtig als Deutsche, während Japaner fünf mal weniger tatverdächtig sind als Einheimische. Bei dieser Auswertungsmethode zeigt sich, dass Syrer zwar weniger oft tatverdächtig sind als zum Beispiel Afghanen(9,0), allerdings ist die Kriminalitätsrate bei Syrern immer noch über 10% und damit immer noch 5.6 mal so hoch wie bei Deutschen.

Damit ist auch die häufige rot-grüne Behauptung statistisch widerlegt, dass “Flüchtlinge” oder Ausländer nicht krimineller wären als Deutsche. Allein aus dem offiziellen PKS Berichtsjahr 2016  Band 3 ist auf Seite 141 herauszulesen, dass Nichtdeutsche proportional öfter tatverdächtig sind als Deutsche.

Die etablierten Parteien müssen immer mehr die Realität akzeptieren und sich eingestehen, dass ihre Politik der offenen Grenzen immer mehr zur Gefahr für die Gesellschaft wird. Die AfD wird sich im Bundestag und den Landesparlamenten entschieden gegen alle Relativierungsversuche stellen und die Fakten benennen.

http://www.deutschlandfunk.de/studie-aus-niedersachsen-mehr-gewalt-durch-fluechtlinge.1939.de.html?drn:news_id=834398

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ein-jahr-fluechtlingskrise-der-faktencheck-da-kommen-ja-nur-maenner/14488650.html

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bka-lagebericht-unter-fluechtlingen-mehr-junge-maenner-als-in-deutscher-bevoelkerung/13706830-2.html

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/wenig-bekannte-fakten-zur-auslaenderkriminalitaet-in-deutschland/

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/christian-pfeiffer-kriminologe-weist-mehr-gewaltkriminalitaet-durch-mehr-zuwanderer-nach-a-1185959.html