+++ Der Kohlekompromiß – Planwirtschaft gegen den Standort Deutschland! +++

Der Kohlekompromiß ist ein Triumph planwirtschaftlicher Überlegungen über marktwirtschaftliche Prinzipien und ein weiterer Sargnagel für den Industriestandort Deutschland!

Die Reduktion des CO2-Ausstoßes in Deutschland hat keinen meßbaren Einfluß positiver Art auf das Weltklima. Durch den Kohlekompromiß wird die CO2-Produktion lediglich ins Ausland ausgelagert. Der Handel mit CO2-Zertifikaten macht dies möglich. In zum Beispiel Polen, Tschechien und den Niederlanden werden neue Kohlekraftwerke errichtet. Dort kaufen wir dann im Bedarfsfall den Strom ein. In China geht jeden Tag ein neues Kohlekraftwerk ans Netz und auch Indien und die USA entdecken die Kohleenergie für sich.

Der geplante Kohleausstieg führt zur Deindustrialisierung Deutschlands im Allgemeinen und Sachsen-Anhalts im Besonderen. 5.000 direkte und 15.000 indirekte Arbeitsplätze gehen verloren – die meisten mit einem guten Jahreseinkommen von 60.000 €, was den doppelten Durchschnittsverdienst darstellt –, die Energiepreise werden steigen und die Versorgungssicherheit kann nicht gewährleistet werden.

Wo sollen die Ersatzjobs herkommen? Als negatives „Vorbild“ kann man hier das Ruhrgebiet heranziehen. Die Zechen wurden geschlossen und den Kumpels versprochen, neue Arbeitsplätze zu finden. Was folgte war die Arbeitslosigkeit.

Jeder weiß, daß dies auch hier der Fall sein wird. Es wird keine Ersatzjobs für die Beschäftigten der Braunkohleindustrie geben.

Spätestens nach den Wahlen werden Ergebnisse des Kohlekompromisses nichts mehr wert sein!

Wir stellen uns gegen den Kohlekompromiß! Wir möchten die Arbeitsplätze für die Menschen in unserem Land erhalten!

Die dramatische Erhöhung der Strompreise wird durch den Braunkohlekompromiß in Zukunft noch weiter angeheizt. Erneuerbare Energien sind auf Grund des mangelnden Netzausbaus für diesen Zweck sowie des ungelösten Speicherproblems zu teuer. Deshalb wird man auf Stromzukäufe aus dem Ausland angewiesen sein. Aber auch diese sind teurer als Strom aus eigener Produktion. Dies trifft alle Haushalte!

Zugleich wird der bescheidene Wohlstand des kleinen Bürgers grundlos aufs Spiel gesetzt.

Erneuerbare Energien können das Energieproblem nicht lösen. Es geht hier nur um Lobbyinteressen auf Kosten der mittelständischen Betriebe und der Privathaushalte. Das ist eine zutiefst asoziale Politik gegen die Interessen der Menschen in unserem Land!

Schon jetzt fließen über 20 Milliarden Euro an Subventionen in Erneuerbare Energien, die den Menschen an anderer Stelle fehlen.

Was passiert, wie vor wenigen Wochen beinahe der Fall, wenn zu viel Wind weht? Nämlich auch dann müssen die Windkraftanlagen vom Netz genommen werden. Was passiert, wenn die Netze nicht bedient werden können? Wir als AfD sagen nein zu dieser Energiepolitik! Wir brauchen Versorgungssicherheit für die Industrie und die Wirtschaft, die kleinen und mittelständischen Betriebe und die Privathaushalte.

Wir wollen eine sinnvolle wirtschaftliche Entwicklung. Verstromung und stoffliche Verwertung der Braunkohle sind wichtige Bestandteile einer solchen. Die Kenia-Koalition zerstört mit dieser Politik einen wichtigen Eckpfeiler unserer Wirtschaft!

+++ Jamaika: Es wächst zusammen, was nicht zusammen gehört! +++

Im Bundestagswahlkampf präsentierte sich die FDP als liberale und nationale Alternative zu der AfD. Dabei glänzte Christian Lindner durch die Übernahme unserer AfD-Standpunkte gegen die illegale Massenzuwanderung. Jetzt wird überdeutlich, dass die FDP ihrem Ruf als Umfallerpartei alle Ehre macht. Eine Begrenzung der Massenzuwanderung wird es mit der FDP sicher nicht geben. Auch der geforderte Untersuchungsausschuss zu der Politik der Kanzlerin Merkel wird ebenfalls nicht kommen. Wegen ihrer permanenten Politik der gebrochenen Wahlversprechungen wurde die FDP schon aus dem letzten Bundestag herausgewählt.
Daran sollten sich die Wähler bei der nächsten Bundestagswahl wieder erinnern!

Die Koalitions-Verhandlungen zeigen auf, dass es nur um Geld, Macht und Posten geht und nicht um das Wohl unseres Volkes. Die von Merkel geführte CDU ist wie immer völlig profillos und unterwirft sich den Forderungen der Grünen. Generell könnte man den Eindruck haben, Frau Merkel wäre die neue Spitzenfrau der Grünen, statt die Vorsitzende einer christlich demokratischen Partei zu sein. Die angeblich konservative CSU trägt die Merkel-Politik der letzten Jahre mit und glänzt wieder einmal durch die Aufgabe aller konsequenten Postionen und Werte. Typisch für eine CSU unter Seehofer.

Die realitätsferne grüne und linke Politik bringt Deutschland an den Rand des Ruins. Die explodierenden Asyl- und Sozialkosten führen zu einer steigenden Abgaben- und Steuerlast und gefährden den Sozialstaat. Nach Einschätzung von Experten wie Prof. Dr. Hans-Werner Sinn werden die Kosten auf 450 Milliarden Euro für eine Million Zuwanderer für die Gesamtdauer ihres Aufenthalts in Deutschland geschätzt. Weil viele Zuwanderer keine Papiere vorlegen, ist nicht einmal klar, wer nach Deutschland einreist und tatsächlich asylberechtigt ist.

Der von den Grünen geforderte Familiennachzug würde weitere hunderttausende Zuwanderer in unser Sozialsystem bedeuten. Während für die Zuwanderer die Milliarden sprudeln, ist für junge deutsche Familien, Rentner und den sozialen Wohnungsbau das dringend benötigte Geld nicht vorhanden.

Der Angriff auf den größten deutschen Industriezweig, die Automobilindustrie, wird von den Altparteien nicht konsequent abgewehrt. Mit der geplanten Stilllegung der Kohlekraftwerke wird die deutsche De-Industrialisierung weiter vorangetrieben.

Auch in Sachsen-Anhalt, wo “Kenia”(CDU,SPD und Grüne) regiert, zeigen sich die Folgen dieser De-Industrialisierungs-Politik. Es ist wenig glaubhaft, wenn sich Ministerpräsident Haseloff von der CDU in einem MDR Interview lautstark gegen den Kohleausstieg ausspricht und dabei im eigenen Land zusammen mit den Grünen in einer Regierung sitzt, die ebenfalls das Aus für die Kohle fordert.

Die Koalitionsverhandlungen in Berlin zeigen, dass der tatsächliche Wählerwille für die Altparteien keine Rolle spielt und die einzige Oppositionspartei im Bundestag die AfD ist.

Quellen:
http://www.focus.de/finanzen/videos/ifo-chef-sinn-warnt-jeder-fluechtling-kostet-deutschland-450-000-euro_id_5327945.html

Jamaika nimmt kein gutes Ende für die Union

Plant Jamaika höhere Steuern für Spitzenverdiener?


https://www.welt.de/politik/deutschland/article170654307/Mondforderungen-jenseits-von-Gut-und-Boese.html
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/ifo-praesident-hans-werner-sinn-redet-ueber-fluechtlinge-14098916.htmlhttp://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/ifo-praesident-hans-werner-sinn-redet-ueber-fluechtlinge-14098916.html

+++ Energiewende macht Strom zum Luxusgut +++

Die Nebenkostenabrechnung wird von Jahr zu Jahr für viele Haushalte zum Schockmoment. Trotz immer energieeffizienteren Endgeräten müssen viele Menschen eine Nachzahlung in Kauf nehmen, da die Energiepreise jährlich steigen. Obwohl der Strompreis an der Börse in den letzten Jahren fiel und jetzt bei rund 3,5 Cent per kWh liegt(23.10.2017), verteuerte er sich paradoxerweise für die Privathaushalte. Gleich eine Reihe von Faktoren sind für einen Durchschnittspreis von 29 Cent verantwortlich.

ERNEUERBARE ENERGIEN TREIBEN DEN STROMPREIS NACH OBEN!

Durch den überhasteten Atomstromverzicht und den geplanten Kohle- und Gasausstieg muss sich das Energienetz grundlegend ändern. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG) fördert besonders Bio-,Sonnen- und Windenergieanlagen. Die EEG-Umlage bezahlen alle Privatnutzer mit c.a.  6,9 Cent pro Kilowattstunde.  Da die erneuerbaren Energien nicht gleichmäßig Strom liefern, muss das Stromnetz mit zusätzlichen technischen Maßnahmen stabilisiert und ausgebaut werden, damit z.B. der Windstrom von der Nordsee bis zum Bodensee transportiert werden kann. Dabei treten große Stromverluste bis zu einem Drittel auf. Dies macht sich in den nächsten Jahren mit mindestens weiteren 56 Milliarden Euro für den Netzausbau bemerkbar und sorgt für weitere 7,5 Cent an Kosten pro kWh. Neben Stromsteuer,Umsatzsteuer und anderen Umlagen und Abgaben beträgt der Strompreis somit für das Jahr 2017 rund 29 Cent für eine Kilowattstunde. Hinzu kommen widersprüchliche Tatsachen. Wenn für eine Kilowattstunde Windstrom, ein Festpreis von 7 Cent garantiert wird, aber der Strompreis an der Börse nur 3 Cent beträgt, so zahlt der Verbraucher über das EEG die Differenz von 4 Cent. Das sichert die enormen Profite der Investoren und Erzeuger der erneuerbaren Energien.

Aber es geht noch absurder. Aufgrund der von der Europäischen Zentralbank verhängten Strafzinsen auf große Geldbeträge, werden die Rücklagen des EEG von 5 Milliarden Euro mit Negativzinsen belastet, die der Stromkunde zusätzlich bezahlen muss.

PLANWIRTSCHAFT LÄSST GRÜßEN!

Das von SPD und Grünen im Jahr 2000 eingeführte Erneuerbare-Energien-Gesetz ist die Grundlage für einen ganzen, voll subventionierten Industriezweig, der sofort zusammenbrechen würde, wenn er sich nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen finanzieren müsste.

Marktwirtschaftliche Prozesse finden im Bereich der erneuerbaren Energien kaum noch statt. Es gibt Vorgaben, Zielstellungen und Methoden, die nicht nur an eine Planwirtschaft erinnern, sondern es auch sind. Und der Endverbraucher zahlt dafür jedes Jahr mehr und mehr. Wohin so eine Politik führt, konnte man im Bereich der Photovoltaik sehen. Dieser Industriezweig wurde mit vielen Milliarden gefördert und ist mit der letzten großen Solarfirma(Solarworld) in Deutschland komplett zusammengebrochen. 

DER STROM WIRD NOCH VIEL TEURER!

Bis zum Jahr 2025 werden die Preise nochmals gewaltig steigen. Die Kosten für die Energiewende betragen vom Jahr 2000 bis 2025, insgesamt mindestens 520 Milliarden Euro. Ausgeschrieben sieht dieser Betrag so aus: 520.000.000.000 Euro. Das ist keine abstrakte Summe! Pro Einwohner, vom Neugeborenen bis zum Greis, ergibt sich ein Gesamtbetrag von über 6300 Euro, der von 2000 bis Ende des Jahres 2025 anfällt und über die Stromrechnung direkt oder indirekt von allen Privatverbrauchern bezahlt werden muss! Somit werden gerade Familien und Arbeitnehmer, sowie der Mittelstand wieder mal am meisten belastet. Mit der sogenannten Dekarbonisierung und Elektromobilität wird der Strompreis zusätzlich ins Unermessliche steigen, weil die technischen Voraussetzungen für das Ladenetz und den Stromtransport nicht vorhanden sind.

Die Folgen dieser Politik machen sich schon jetzt dahingehend bemerkbar, dass 6,6 Millionen Sperr-Androhungen gegen säumige Zahler im Jahr 2016 ausgesprochen wurden und 330.000 Haushalten der Strom dann im “reichen” Deutschland komplett abgestellt wurde. Bei solch vielen Sperr-Androhungen und Stromsperren muss man von einem Massenphänomen ausgehen. Das bedeutet, dass immer mehr Menschen nicht imstande, sind die explodierenden Stromkosten zu zahlen.

Die Energiewende hat den Strompreis von 15 Cent pro Kilowattstunde auf 30 Cent verdoppelt. Im gleichen Zeitraum ist jedoch das durchschnittliche Realeinkommen nicht gestiegen.

ABSCHAFFUNG DES ERNEUERBAREN-ENERGIEN-GESETZES(EEG)!

Deshalb fordert die AfD eine Abschaffung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG), mit Übergangsregelungen, der Energieeinsparverordnung (EnEV) und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes (EEWärmeG). Eine Alternative zu dem teuren Strom aus den erneuerbaren Energien wäre zum Beispiel das reichlich vorhandene und günstige Erdgas, welches gleichmäßig und umweltschonend Energie liefert.