+++ Wochenrückblick: Explosion in der Grube Teutschenthal +++

+++ Wochenrückblick: Explosion in der Grube Teutschenthal +++

Robert Farle berichtet über folgende Themen:
– Explosion in der Grube Teutschenthal
– Umweltbundesamt verhindert Öko-Diesel
– Untersuchungsausschuss zum Amoklauf in Halle
– Ergebnisse der November-Steuerschätzung
– Steuergeldverschwendung bei Landesaufnahmeeinrichtung

Bei den Linken ist eins ganz klar: Wie jedes Jahr wollen Sie im Zuge der Haushaltsgesetzgebung ihre Klientel ordentlich bedienen!

+++ Bei den Linken ist eins ganz klar: Wie jedes Jahr wollen Sie im Zuge der Haushaltsgesetzgebung ihre Klientel ordentlich bedienen! +++

Das Ansinnen der Linken in Bezug auf die Haushaltsgesetzgebung ist leicht durchschaubar: Sie möchten eine üppige finanzielle Ausstattung für eine Vielzahl von NGOs, Vereine, Sozialarbeiter und alle möglichen weiteren Gruppen erreichen, die den “Kampf gegen rechts“ nach vorn führen. Diese Gruppierungen haben natürlich alle die Sorge, dass sie ihr Geld nicht mehr so frühzeitig bekommen und vielleicht auch weniger Geld bekommen, weil das Geld insgesamt nicht mehr zur Verfügung steht.

Die wahren Probleme tauchen jedoch weder in den Argumentationen der einen noch der anderen Seite auf.

Sachsen-Anhalt wird von Berlin ständig unterfinanziert. Wir haben gemessen an dem, was wir an Aufgaben haben, 1,5 Milliarden € zu wenig zur Verfügung. In der Kenia-Koalition muss also nicht nur bei den Begehrlichkeiten und bei den Wahlgeschenken gespart werden, sondern es muss auch der Druck auf Berlin erhöht werden, damit unser Land auskömmlich finanziert wird und wir z.B. die Straßenausbaubeiträge und die Elternbeiträge für die Kindergärten tatsächlich abschaffen können.

Anbei sehen Sie meinen Redebeitrag im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Schluss mit dem Verfassungsbruch der Landesregierung“.

+++ Innenminister Stahlknecht muss die Verantwortung für sein Totalversagen übernehmen! +++

Nach dem antisemitischen Anschlag in Halle fordert die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Innenminister Holger Stahlknecht auf, für sein Totalversagen vor und nach dem Anschlag die politische Verantwortung zu übernehmen und von seinem Amt zurückzutreten.

Anbei sehen Sie meine Redebeitrag im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Antrag der AfD-Fraktion „Politische Verantwortung übernehmen – Aufforderung zum Rücktritt des Innenministers Holger Stahlknecht “.

Robert Farle kommentiert den antisemitischen Amoklauf von Halle

Robert Farle kommentiert den antisemitischen Amoklauf von Halle, beleuchtet die Hintergründe in der Person des Täters und setzt sich mit der politischen Instrumentalisierung dieser mörderischen Tat durch Innenminister Holger Stahlknecht sowie durch SPD, Linke und Grüne auseinander. Er weist darauf hin, dass gerade die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt bereits vor einem Jahr nach Rücksprache mit der Jüdischen Gemeinde eine Initiative zum gemeinsamen Vorgehen gegen Antisemitismus im Landtag eingebracht hat, welche jedoch am Widerstand der Altparteien scheiterte.

+++ Die heimlichen Finanziers von Fridays for Future und Co +++

Die Initiative „The Investor Agenda“ fordert die Politik in einem Appell dazu auf, den CO2-Preis zu verfünffachen und jedes Jahr 830 Milliarden Dollar für die Bekämpfung des Klimawandels bereitzustellen.Diese Initiative besteht aus 515 institutionellen Investoren, die ein Vermögen von insgesamt 35 Billionen Dollar verwalten, darunter sind zahlreiche Hedgefonds, Beraterfirmen und Versicherungsgesellschaften. In Zeiten von Niedrigzinsen und weltweiter Konjunkturflaute suchen diese internationalen Investoren verzweifelt nach profitträchtigen Kapitalanlagen. Diese Lobbyisten sind die heimlichen Finanziers von Fridays for Future und Co.