In Notfällen ist man auf die rasche Hilfe von Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei angewiesen. Doch brauchen die gerufenen Helfer immer öfter selbst Hilfe. So gab es Silvester 17/18 im ganzen Bundesgebiet Angriffe auf Ersthelfer. Die Wertschätzung gegenüber Rettungskräften ist in den letzten Jahren immer mehr gesunken und sorgt zunehmend für Übergriffe.
In Berlin-Mitte wurden z.B. Sanitäter der Feuerwehr zum Jahreswechsel von “Unbekannten” mit zwei scharfen Schusswaffen bedroht. Insgesamt zählte allein die Berliner Feuerwehr acht Angriffe auf Einsatzkräfte und 57 auf Einsatzfahrzeuge. Im als Kriminalitätsschwerpunkt bekannten Stadtteil von Leipzig Connewitz mussten zur Silvesternacht mehrere Brände von angezündeten Mülltonnen von Wasserwerfern der Polizei gelöscht werden. Daraufhin wurden die Einsatzkräfte von etwa 40 bis 50 Menschen mit Flaschen, Steinen und Böllern beworfen. Diesem Treiben konnte nur mit Hilfe der Wasserwerfer Einhalt geboten werden. Ähnliche Ausschreitungen gab es auch in Bremen, wo an mehreren Orten Randalierer Bahnmitarbeiter und Polizisten mit Raketen und Böllern attackierten. In Bonn haben Unbekannte sogar aus einem fahrenden Auto heraus mit Leuchtraketen ganz gezielt auf Passanten geschossen. Das sind nur einige Beispiele, die aber exemplarisch für die Zustände in unserem Land stehen.
Die Antwort der Politik darauf sind “Deeskalationsmaßnahmen”. Die Opfer einer immer größeren Gewaltflut sollen durch Änderung und Anpassung ihres rechtmäßigen Verhaltens zur Reduzierung der Gewalttaten beitragen.
Eine breite gesellschaftliche Debatte über die Verrohung der Gesellschaft und deren Ursachen findet durch die etablierten Parteien nicht statt. Aber selbst der Bundesinnenminister Thomas de Maizière muss zugeben, dass die Entwicklung besorgniserregend ist. Dennoch werden die Ursachen nicht klar benannt und thematisiert.
Ein Grund für die geringe Anerkennung und immer größere Gewalt gegenüber Rettungs- und Polizeikräften ist die steigende Anzahl von sogenannten No-Go-Areas. Auch wenn es nach offiziellen Regierungsstellen keine rechtsfreien Räume in Deutschland gibt, ist es doch ein Fakt, dass an immer mehr Orten nur mit massiver Polizeipräsenz selbst kleinste Delikte geahndet werden können.
Obwohl 2017 die Gesetze verschärft wurden, ist eine effektivere Strafverfolgung durch die Gerichte nach Attacken gegen Polizisten oder andere Amtsträger nicht ersichtlich.
Die AfD fordert daher eine effektive Kriminalitätsbekämpfung, die nur mit einer ehrlichen Betrachtung des tatsächlichen Ausmaßes der Gewalttaten erreicht werden kann. Die Justiz muss diese Straftaten endlich konsequent ahnden!
Quellen:
http://www.sz-online.de/nachrichten/rettungskraefte-klagen-ueber-sinkenden-respekt-3709470.html
http://www.bild.de/news/inland/silvester/deutsche-opfer-silvester-54344010.bild.html