+++ Der 16. Landtag ist erobert – Hessen wählt die AfD +++

Die ersten Hochrechnungen sind kaum vorgestellt, da steht bereits fest, die AfD zieht zweistellig in den 16. Landtag in Folge ein. Damit ist die AfD, neben dem Bundestag und Europaparlament, nun auch bundesweit in allen Landtagen vertreten.

Die Ergebnisse der Hessenwahl erscheinen dabei den Erfahrungen der Bayernwahl vor zwei Wochen zu folgen, klarer Wahlsieger ist die AfD, die aus dem Stand knapp 13 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte. Die Grünen nehmen den Schwung der letzten Erfolge mit und fahren ihr wohl bestes Wahlergebnis in Hessen ein – großer Verlierer sind erneut die Unionsparteien um den amtierenden Ministerpräsidenten Volker Bouffier sowie die SPD, die den Talfahrtkurs der Bundespartei auf die Landesebene überträgt. Beide Parteien verlieren gut 11 Prozent an Zustimmung.

Die letzten Wahlen zeigen damit vor allem eines: die Begrifflichkeit der „Volkspartei“ gilt lediglich noch als leere Worthülse, verschossen zwischen dem dritten und vierten Bier auf einem Stammtisch. Die deutsche parlamentarische Kultur folgt – verspätet – dem europäischen Trend. Mit dem Einzug mehrerer Parteien hält auch die Meinungspluralität Einzug in die Landtage. Die absolute Mehrheit einer einzigen Partei erscheint als ein Relikt vergangener Tage. Mehr noch wird die Debattenkultur belebt und das Demokratiegefüge gestärkt – Regierungsbildungen werden schwieriger, Oppositionsarbeit wird kritischer und der Ton in der parlamentarischen Aussprache wird schärfer.

Mit dem Einzug in den letzten Landtag heißt es für die AfD nun: kurz zur Ruhe kommen, durchatmen, die parteiinternen Auseinandersetzungen überwinden, den Wahlkampfton abstellen und gezielt in die oppositionelle Arbeit eintreten. Hierbei kommt es darauf an, die eigenen Grundüberzeugungen nicht aus dem Auge zu verlieren. Die AfD ist Protest- und Bewegungspartei, dies muss sie auch im starren verstaubten Gefüge der parlamentarischen Praxis bewahren. Soll heißen, sie muss als einzige ernst zu nehmende Oppositionspartei hart in der Sache, gezielt an der Grenze des Ertragbaren und Sagbaren, vor allem aber überaus kritisch im inhaltlichen Diskurs mit den Regierenden ins Gericht gehen.

Dabei sei der Blick auf mehr gewährt, denn im nächsten Jahr erwarten uns Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, verbunden mit der Hoffnung auf erste regierungstragende Verantwortung. Welch fulminanter Aufstieg einer solch jungen Partei in so kurzer Zeit. Vergeben wir nicht die Chance, die uns gewährt wurde, und schaffen wir gemeinsam ein Umdenken historischen Ausmaßes. Deutschland hat es verdient.

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Quellen:

welt.de

welt.de

mz-web.de

zeit.de

+++ Bayern, Hessen und die Grünen – Scheinopposition auf der Regierungsbank +++

Nach der Wahl ist vor der Wahl – nach Bayern wird die AfD am kommenden Sonntag in Hessen in den 16. Landtag einziehen. Ein Blick auf die Wahlergebnisse von Bayern fordert interessante Erkenntnisse zutage:

1. Die Partei mit den größten Zugewinnen und damit Wahlsieger ist erneut die AfD, die aus dem Stand 10,2 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte und erstmals in den Landtag einzog.

2. Wahlverlierer sind die einstigen Volksparteien. Die CSU verlor durch ihren konturschwache Politik 10,4 Prozent, die SPD setzt ihren Abwärts- und Selbstauflösungstrend unbeirrt fort und verliert 10,9 Prozent der Wählerstimmen.

3. Die Grünen werden weiterhin als wählbare Scheinopposition wahrgenommen, obwohl sie zu den aktiven Beförderern unserer heutigen gesellschaftlichen Notlage zählen. Mit einem Gewinn von 8,9 Prozent zogen sie als zweitstärkste Kraft in den bayrischen Landtag ein.

Die aktuellen hohen Umfragewerte der Grünen irritieren, gilt die einzige Protestpartei doch als ganz und gar vom politischen Establishment gekaperte Institution. Die Zeiten sind lange vorbei als grüne Vorreiter, allen vor ran Petra Kelly, fundamental-oppositionelle Ansätze in die staubigen Amtsstuben der Bonner Republik trugen. Mehr noch, wurden einstige politische Forderungen gänzlich begraben – beispielsweise die Begrenzung der Amtszeiten von Politikern auf zwei Legislaturperioden. Akteure wie Otto Schily, Joschka Fischer oder Claudia Roth waren und sind Berufspolitiker in schlimmster Reinform – idealistische Überzeugungen müssen hinter bewusster Lobbyarbeit anstehen, die Freiheit des Mandats gilt als nützliches Beiwerk der parlamentarischen Praxis.

Wer in jener pointierten Zusammenfassung einen Vergleich zu unserer AfD erkennt, blickt kritisch selbstbewusst auf die Parteiengeschichte. Die Grünen sind ein Paradebeispiel fehlgeleiteter doppelzüngiger Politik, die lediglich den Anschein einer oppositionellen Kraft erweckt und damit auf Stimmenfang geht. Wer einst den Verrat an der Arbeiterschaft durch die Etablierung der Hartz-IV Gesetze unterstützte oder deutsche Töchter und Söhne schlecht ausgestattet in einen Krieg nach Afghanistan entsandte, gilt zurecht als aktiver Beförderer unserer heutigen gesellschaftlichen Notlage.

Die Grünen erscheinen dennoch als alternative politische Kraft für eine steigende Zahl von Wählern – man wendet den Blick von den eingetreten Wegen der Altparteien CDU/CSU und SPD ab – das letztliche Überwechseln zur letzten alternativen oppositionellen Kraft in den deutschen Parlamenten, der AfD, gilt als gesichert, wenn die Blase des Wahlzuspruchs für die Grünen platzt.

Wir müssen also nur warten können und tatsächliche Oppositionspolitik umsetzen in einem Maße, die die etablierte Politik in ihren Grundpfeilern infrage stellt – ein großer Staat regiert sich eben nicht nach Parteiansichten. Hessen mag den Wahlerfolg der Grünen noch befeuern, doch 2019 folgen Sachsen, Thüringen und Brandenburg – 2019 wird ein AfD-Wahljahr.

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Quellen:

Epochtimes

Welt

Handelsblatt

Tagesschau

Weser Kurier

Bayrischer Rundfunk

Deutschlandfunk Kultur

Süddeutsche

Welt

 

+++ WÄHLERAUFTRAG FÜR DIE AFD! +++

Die AfD konnte über 6 Millionen Stimmen zur Bundestagswahl auf sich vereinigen. Seit diesem Ergebnis sind ganze Heerscharen von hoch bezahlten sogenannten Politikwissenschaftlern,  Journalisten und Soziologen damit beschäftigt, die Gründe für diesen Wahlerfolg neu zu erfinden. Die dabei gebrachten Argumente haben mit der Realität wenig zu tun und lenken den Blick ab von den wahren Ursachen des etablierten Politikversagens.

Die Wahrheit ist, dass viele Menschen es satt haben, von oben diktiert zu bekommen, wie sie zu denken haben und was sie am besten tun müssen. Der oberlehrerhafte Stil der “Spitzenpolitiker” stößt bei immer mehr Bürgern auf wachsenden Widerstand. Im täglichen Leben erfahren die Menschen, dass die abgesonderten Sprechblasen dieser abgehobenen Politikerkaste nur dazu dienen, deren tatsächlichen Interessen am Machterhalt zu verschleiern .

Die Auswirkungen der rechtswidrigen Politik der offenen Grenzen von Angela Merkel(CDU) bekommen jetzt täglich immer mehr Menschen zu spüren. Neben einem geringen Prozentsatz von anerkannten Asylbewerbern, sind in Wahrheit viele Wirtschaftsmigranten,darunter Kriminelle, Islamisten und sogar Terroristen illegal in unser Land gekommen.

In deutschen Großstädten gibt es immer mehr “No-go-Areas”, während zugleich Volksfeste mit Betonbarrikaden und Maschinenpistolen gesichert werden müssen. Dieser Umstand verunsichert zu Recht immer mehr Frauen und mittlerweile auch Männer, abends oder nachts allein durch die Innenstädte zu laufen.

Wie naiv und weltfremd müssen die Politiker sein, um diese politischen Folgen der illegalen Entgrenzungspolitik der CDU/SPD Regierung nicht zu erkennen? Außer ständigen Durchhalteparolen nach dem Motto: “Wir schaffen das!”, wurden weder von der Bundeskanzlerin, noch von der  Scheinopposition im Bundestag Lösungen benannt. Im Gegenteil: Gewerkschaften, Kirchen, Linke und Grüne haben die Entgrenzungspolitik zusammen mit Merkel als humanitäre Aktion gefeiert.

Täglich kann man mittlerweile von Messerstechereien lesen. Oftmals werden die Täter als “südländisch” mit “Migrationshintergrund” beschrieben.

Selbst die ständige Hetze gegen die vermeintlich rechtspopulistische AfD, vermochte nicht, die Zustimmung von Millionen von Wahlberechtigten zu brechen. Diese Menschen zeigten, dass sie sich von den etablierten Parteien nicht mehr länger an der Nase herumführen lassen.

Vielen Bürgern ist unbegreiflich, warum alle Errungenschaften des Wohlfahrtsstaates fremden Menschen gewährt werden, die in unsere Sozialkassen nichts eingezahlt haben und in der überwiegenden Mehrzahl auch niemals etwas einzahlen werden, während die Kinder- und Altersarmut in unserer einheimischen Bevölkerung immer weiter wächst und preiswerter Wohnraum immer seltener wird.

Eine schleichende Islamisierung und der Neubau weiterer Moscheen, vor allem in den westlichen Bundesländern, befördert die Angst vor weiteren Parallelkulturen. Die Befürchtung, dass die deutsche Bevölkerung zu einer Minderheit im eigenen Land werden könnte, wird bereits in Stadtteilen etlicher Großstädte sichtbar. Was das bedeutet zeigt der Alltag in allen muslimisch geprägten Ländern: Die Gleichstellung von Mann und Frau gibt es nicht, die Verfolgung von Christen und Andersgläubigen ist ständige Praxis, das Strafrecht in der Scharia archaisch mit Auspeitschen,Steinigen und Verstümmlungen. Von Meinungsfreiheit und Demokratie gar nicht erst zu reden.

Die daraus resultierenden Ängste lassen sich nicht mit hohlen Phrasen nicht vom Tisch wischen. Denn der Islam hat nicht nur eine religiöse Komponente unter dem Schutz des Grundgesetzes, sondern in Form der Scharia auch eine weltliche Ausrichtung des menschlichen Zusammenlebens, die  mit ihren Scharia-Regeln dem demokratischen Grundgesetz entgegenstehen.

Viele Menschen spüren das Politikversagen der sogenannten “Elite” aber auch in den anderen lebenswichtigen Bereichen.

Die EU taumelt von einer Banken- und Staatskrise zur anderen und macht Deutschland zum Zahlmeister vieler Mitgliedsstaaten wie z.B. Griechenland,Italien und jetzt auch für Macrons Frankreich. Es ist gerade die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank(EZB), die Sparer und Rentner schleichend schädigt und enteignet.

Hinzu kommt die Konfrontationspolitik mit Russland, die am meisten unsere Wirtschaft schädigt. In dieser Situation sprechen die etablierten Parteien von einer klugen Haushaltspolitik! Zugleich haben wir in Wirklichkeit einen mehrere hundert Milliarden umfassenden Investitionsstau bei Schulen und in anderen Bereichen unserer Infrastruktur. Zusätzliche zig Milliarden wird die von den USA geforderte und von Merkel angekündigte Aufrüstung kosten.

Ein vollkommenes wirtschaftliches Versagen der Regierung zeigt sich im Internet- Breitbandausbau. Darin belegt Deutschland einen der letzten Plätze in ganz Europa.

Das deutsche Bildungswesen- einst mit an der Weltspitze- befindet sich seit Jahren im Sinkflug. Es ist immer weniger leistungsorientiert und insbesondere in den naturwissenschaftlichen Fächern nicht mehr geeignet, eine Spitzenposition unseres Landes zu begründen.

Für die gesamte verfehlte Politik sind alle Berliner Parteien verantwortlich!  Die Regierungsparteien von CDU und SPD haben die herannahenden Probleme weder gelöst noch abgewandt. Die Opposition hat versagt, weil sie zusätzlich noch die katastrophale Politik der illegalen Massenzuwanderung mitgetragen und gefordert hat.

Hinzu kommt eine abgewirtschaftete Kanzlerin, die genauso wenig überzeugt hat, wie ein jahrzehntelanger politischer Versager aus dem EU-Parlament, der außer markigen Sprüchen gegen die AfD nicht mehr zustande bringen konnte als das schlechteste Bundestagswahlergebnis für die SPD in der Nachkriegszeit.

Die AfD steht jetzt in der Pflicht, in all den genannten Gebieten die besseren Lösungen zu entwickeln, diese auch durchzusetzen und damit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu rechtfertigen.

Mit über 90 Bundestagsabgeordneten können wir jetzt beweisen, dass die AfD frischen Wind in den Bundestag bringt!

Allen Wählerinnen und Wählern herzlichen Dank!